Nordkorea: Diplomatie des Zorns

Das Regime in Pjöngjang reagiert mit wütenden Tiraden auf die neu justierte Politik der USA unter Joe Biden. Wird es künftig noch schwerer, Kim Jong-un von einer Denuklearisierung zu überzeugen?

Der Sonntag war ein Tag des Zorns für Nordkoreas autoritäre Regierung. Gleich drei wütende Statements veröffentlichte sie. Eines kam von Kim Yo-jong, der einflussreichen Schwester von Machthaber Kim Jong-un. Es richtete sich gegen Südkoreas Regierung, weil diese es wieder nicht verhindert hatte, dass Aktivisten Ballons mit regimekritischen Texten gen Norden fliegen ließen ("Untragbare Provokation"). Die anderen beiden Statements kamen vom Außenministerium in Pjöngjang und richteten sich gegen die USA.

Das Regime verurteilte die Aussage von Außenministeriums-Sprecher Ned Price, wonach Nordkorea "einer der repressivsten und totalitärsten Staaten der Welt" sei. Und weil US-Präsident Joe Biden in seiner jüngsten Regierungserklärung die kleine Atommacht zu den "ernsthaften Bedrohungen für die Sicherheit der USA und der Welt" gezählt hatte, teilte Kwon Jong-gun, Generaldirektor der Abteilung für US-Angelegenheiten, mit: "Der US-Regierungschef hat einen großen Fehler gemacht."

Unfreundlichkeiten gehören zum Geschäft im Verhältnis zwischen kommunistischer Parteidiktatur und freiheitlicher Marktwirtschaft. Aber Nordkoreas neue Tiraden folgten nicht nur der üblichen US-Kritik. Kwons Statement war auch eine Reaktion darauf, dass Bidens Team sich auf eine neue Nordkorea-Strategie festgelegt hat. Sprecherin Jen Psaki bestätigte am Freitag, "dass wir die Überprüfung unserer DPRK-Politik abgeschlossen haben".

DPRK ist die englische Abkürzung für Demokratische Volksrepublik Korea, den offiziellen Namen Nordkoreas. Und die Überprüfung der DPRK-Politik war eines der ersten Projekte Bidens nach seiner Amtsübernahme. Wegen des Konflikts mit China ist Biden die Sicherheitspolitik in Ostasien wichtig. Und dass er nach der Spektakel-Diplomatie seines Vorgängers Donald Trump etwas ändern musste, war klar.

Trump traf sich drei Mal mit Kim, gebracht hat es nichts

Trump hatte sich 2018 und 2019 drei Mal mit Kim Jong-un getroffen und den Eindruck erweckt, er könne Kim zu einem "Grand Bargain", einem Handel Sanktionen gegen Atomwaffen, bewegen. Es klappte nicht.

Die US-Partner Südkorea und Japan waren in die Überprüfung eingebunden. Vor allem Südkoreas Einfluss dürfte wichtig gewesen sein. Die Regierung des demokratischen Präsidenten Moon Jae-in steht für einen Kurs der Annäherung. Und die neue US-Strategie ist getragen von der Einsicht, dass Annäherung wichtig ist. Als Vizepräsident unter Barack Obama hat Joe Biden einst das Konzept der "strategischen Geduld" mitgetragen. Dieses sah vor: Druck durch Sanktionen und keine Gespräche ohne ein verbindliches Einlenken zum Ende des Atomwaffenprogramms. Es klappte nicht.

"Unser Ziel bleibt die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel", sagte Jen Psaki. Aber: "Mit der Einsicht, dass die letzten vier Administrationen dieses Ziel nicht erreicht haben, wird sich unsere Politik weder auf das Erreichen eines Grand Bargain konzentrieren, noch wird sie sich auf strategische Geduld verlassen." Man wolle einen "abgestimmten, praxisnahen Ansatz, der offen für die Diplomatie mit der DPRK ist und diese ausloten wird".

Unabhängige Fachleute sind angetan. Patrick Cronin vom Hudson-Institut in Washington zum Beispiel lobte in der Nachrichtenagentur Yonhap: "Nach sorgfältiger Abwägung hält die US-Regierung ihre Optionen offen, ohne die Interessen der USA oder ihrer Verbündeten zu opfern." Aber wie die neue Politik genau funktionieren soll, wurde nicht klar. Und ob sie Korea zur atomwaffenfreien Zone macht?

Das Ziel ist sehr weit weg. Pjöngjang macht nicht den Eindruck, einlenken zu wollen. Im Statement des hohen Beamten Kwon heißt es: "Jetzt, da der Grundton der neuen amerikanischen DPRK-Politik klar ist, werden wir gezwungen sein, auf entsprechende Maßnahmen zu drängen. Und mit der Zeit werden sich die USA in einer sehr ernsten Situation wiederfinden."