Angespannte Beziehungen: Erdoğan kommt offenbar bald nach Deutschland

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan wird wohl bald nach Deutschland kommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine "Einladung allgemeiner Art" an Erdoğan ausgesprochen, wie das Bundespräsidialamt der Süddeutschen Zeitung bestätigte. Außenminister Heiko Maas zufolge wird es sich um einen offiziellen Staatsbesuch handeln. Ein Termin steht allerdings noch nicht fest.

Zuvor hatte die Bundesregierung bereits ihre Gesprächsbereitschaft betont. Die Türkei sei bei vielen Themen ein "enger und wichtiger Partner", hatte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Vormittag gesagt. Die Bundesregierung sei daher immer an einem Gespräch interessiert. Das schließe Erdoğan "selbstverständlich" mit ein. Am Wochenende hatte zunächst die Bild berichtet, Erdoğan komme voraussichtlich Ende September nach Deutschland.

"Etliche Journalisten unschuldig in türkischen Gefängnissen"

Erdoğan war zwar schon mehrmals zu offiziellen Besuchen in Berlin, zuletzt 2014. Die offenbar anstehende Visite wäre aber sein erster Besuch seit der Übernahme des Präsidentenamts vor vier Jahren.

Die Beziehungen zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara sind angespannt. Die Bundesregierung beobachtet unter anderem mit Sorge, wie Erdoğan auf Kosten der türkischen Opposition seine Macht immer weiter ausbaut. Auch die Inhaftierung deutscher Staatsbürger in der Türkei belastet das bilaterale Verhältnis.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) forderte Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, Erdoğan nur dann zu empfangen, wenn die Situation der Menschenrechte in der Türkei im Mittelpunkt der Gespräche steht. "Es ist unvorstellbar, dass Erdoğan mit militärischen Ehren in Berlin empfangen wird und sich die Spitzen des deutschen Staates lächelnd mit ihm ablichten lassen, während etliche Journalisten unschuldig in türkischen Gefängnissen eingesperrt sind", erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall.

Bundesaußenminister Maas reagierte auf derartige Kritik. "Ich bin der Auffassung, dass man mit denjenigen, die zum Staatsoberhaupt eines Landes gewählt worden sind, natürlich auch entsprechend umgehen muss, und das hat der Bundespräsident getan", sagte Maas. "Im übrigen glaube ich, dass man natürlich ganz besonders mit denjenigen reden muss, mit denen man viele offene Fragen hat." Auch wenn Erdoğan als Staatsgast mit allen Ehren empfangen werde, könne man unbequeme Fragen miteinander besprechen.