Was über Kriegsverbrechen in der Ukraine bekannt ist
Es gibt keine Kriegsverbrechen, es gibt keine zivilen Opfer, es gibt keinen Krieg: Eine Lüge nach der anderen erzählt der russische Präsident, erzählt die russische Propaganda der Welt. Ausschließlich militärische Ziele würden bombardiert - mit Präzisionswaffen.
Dass das nicht stimmt, dafür gibt es nicht nur Indizien, sondern auch Beweise. Vor allem die Ukrainerinnen und Ukrainer bringen mit Tausenden Bildern und Videos ans Licht, was in vielen Kriegen der Vergangenheit oft im Dunkeln, bloße Behauptung blieb.
Krieg ist so gut wie immer ein Verbrechen an der Menschheit. Direkte Attacken gegen Zivilisten aber überschreiten auch völkerrechtlich eine rote Linie, Schüsse auf Zivilisten sind niemals erlaubt und gelten stets als Kriegsverbrechen. Ausbuchstabiert wird das im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, das seit 1998 mehr als 120 Staaten unterzeichnet haben. Als kriminell gelten demnach Attacken auf Zivilpersonen, aber ebenso Attacken auf zivile Gebäude oder Einrichtungen.
Doch nicht jeder Angriff auf Zivilisten ist auch ein Kriegsverbrechen. Entscheidend sind die Umstände, unter denen Zivilisten zu Opfern in einem Krieg werden. Das ist unter anderem festgehalten im "Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten". Angreifer müssen demnach zwischen ziviler und kriegsführender Bevölkerung unterscheiden. Der Einsatz der Mittel muss verhältnismäßig sein und der Schaden für die Zivilbevölkerung so klein wie möglich gehalten werden. Am Ende müssen Gerichte entscheiden, ob diese Prinzipien verletzt wurden oder nicht.
Die SZ dokumentiert anhand von Beispielen, welche Taten belegbar als Kriegsverbrechen gelten könnten und warum. Sehr wahrscheinlich ist, dass es aktuell meist Russen sein dürften, die Kriegsverbrechen begehen, doch auch Ukrainer geraten in Verdacht.
Klar ist: Nicht alles wird gefilmt, fotografiert und veröffentlicht, noch viel weniger lässt sich verifizieren. Der Artikel erhebt deshalb nicht den Anspruch, ein vollständiges Bild abzugeben.
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Angriffe auf zivile Einrichtungen
