Deutschland und Frankreich: Steinmeier feiert, Macron fehlt

Beim Jubiläumsfestakt des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg lobt der deutsche Bundespräsident die Beziehung beider Länder - und geht auf die Krawalle in Frankreich ein.

Deutschland und Frankreich können nach Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stolz sein auf die jahrzehntelang gewachsene Freundschaft der beiden Länder. "Dass Deutschland und Frankreich sich heute besser verstehen, das war und bleibt das Fundament für ein geeintes Europa", sagte das Staatsoberhaupt am Montag bei einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Deutsch-Französischen Institutes in Ludwigsburg.

Die deutsch-französische Geschichte sei nicht nur geprägt gewesen vom "Wunder der Versöhnung", sondern auch von guter Nachbarschaft und wachsender Freundschaft. Eigentlich hätte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an dem Festakt teilnehmen sollen - der aber hatte seinen Staatsbesuch am Samstag wegen der anhaltenden Krawalle in Frankreich verschoben.

Diese Freundschaft sei so "selbstverständlich wie das Atmen", sagt Steinmeier

Es wäre der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 23 Jahren gewesen. Aus Sicht des Bundespräsidialamts sollte damit ein neues Kapitel aufgeschlagen werden. Beide Seiten bemühen sich seit einiger Zeit, wieder enger zusammenzurücken. Vor wenigen Wochen hatte Macron Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als erster Staatschef an dessen Wohnort in Potsdam besucht.

Steinmeier nahm trotz der Abwesenheit Macrons an dem Festakt teil und hielt ein Grußwort. "Sie ahnen, wie gern ich heute zusammen mit Präsident Macron bei Ihnen gewesen wäre", sagte er den Gästen. Die Deutschen verfolgten die Entwicklungen im Nachbarland mit großer Aufmerksamkeit, sagte er mit Blick auf die anhaltenden Krawalle. "Wie alle Franzosen wünschen auch wir uns, dass der soziale Frieden wiederhergestellt werden kann und die Risse in der Gesellschaft geheilt werden können." Vertreten wurde Macron von Laurence Boone, die französische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten.

Steinmeier nannte Ludwigsburg einen historischen Ort der deutsch-französischen Versöhnung. Die Unterzeichnung des Elysee-Vertrags 1963 sei nicht weniger als ein Wunder gewesen, weil er das Fundament der Aussöhnung zweier Länder legte, die sich jahrhundertelang oft genug als erbitterte Feinde gegenüber gestanden hätten. "Heute ist unsere Freundschaft in allen Bereichen des Lebens so tief verankert, dass sie uns so selbstverständlich geworden ist wie das Atmen."

Winfried Kretschmann warnt vor "Spaltungskeimen"

Auch die Gründung des Deutsch-Französisches Instituts 1948, also nur drei Jahre nach dem Ende des Krieges, sei ein visionäres Projekt gewesen, sagte Steinmeier. "Die Menschen müssen sich treffen, müssen miteinander reden, sich kennenlernen, um sich besser zu verstehen." Der Blick junger Menschen heute gehe nicht mehr nur über den Rhein, sondern sei weiter geworden, über das Mittelmeer, den Atlantik, den Pazifik - geprägt vom Wissen um globale Aufgaben wie der Bekämpfung des Klimawandels. Ein starkes und souveränes Europa müsse das gemeinsame Ziel von Deutschland und Frankreich bleiben.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) warnte bei einer anschließenden Podiumsdiskussion vor zunehmenden Kulturkämpfen in der politischen Debatte. Man dürfe aus politischen Fragen keine Kulturkämpfe machen, sonst setze man "Spaltungskeime" in der Gesellschaft, sagte der Grünen-Politiker. Man müsse harte Sachdebatten führen, aber dürfe diese nicht "aufmotzen" bis hin zu Fragen von Krieg und Frieden. Gleichzeitig sprach sich Kretschmann für eine risikobereite und fehlerfreundliche Politik aus. So habe die Ampel-Regierung das Heizungsgesetz richtigerweise korrigiert.