Europäische Union:EU-Politiker Weber erwägt Parteivorsitz
Der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber sollte erst Kommissionschef werden, dann Parlamentspräsident. Nun könnte einer der mächtigsten Deutschen in Brüssel einen ganz anderen Posten anstreben.
Von Björn Finke, Brüssel
Einer der mächtigsten deutschen EU-Politiker strebt ein neues Amt an - und wird sich bald zwischen zwei Optionen entscheiden: Der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber führt die Fraktion der Europäischen Volkspartei, der Christdemokraten im EU-Parlament. Die EVP ist stärkste Fraktion, und Weber war ihr Spitzenkandidat bei der Europawahl 2019. Sein Traum, Kommissionspräsident zu werden, erfüllte sich aber nicht, denn die EU-Staats- und Regierungschefs zauberten für diesen Posten Ursula von der Leyen aus dem Hut.
Stattdessen sollte der Niederbayer Weber, der auch stellvertretender CSU-Vorsitzender ist, nach der Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode Präsident des EU-Parlaments werden - als Nachfolger des italienischen Sozialdemokraten David Sassoli. Aus der EVP ist jedoch zu hören, dass Weber nun über eine Alternative nachdenkt: Der 49-Jährige könnte auch als Parteivorsitzender der EVP kandidieren, zusätzlich zum Fraktionsvorsitz.
Weber will seine Entscheidung, welchen Posten er anstrebt, offenbar in zwei Wochen kundtun, bei der ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause. Und im Oktober will er sich in jedem Fall erneut zum Fraktionschef wählen lassen.
Der Italiener sträubt sich
Der bisherige EVP-Parteivorsitzende Donald Tusk kehrte im Juli von Brüssel nach Polen zurück, um dort als Oppositionsführer die zunehmend autoritär agierende Regierungspartei anzugreifen. Tusk war früher Ministerpräsident Polens und danach EU-Ratspräsident. Der nächste Wahlparteitag für den EVP-Vorsitz soll erst im November 2022 stattfinden, doch es wäre möglich, ihn vorzuziehen, heißt es. Würde Weber tatsächlich das EVP-Spitzenamt anstreben, würde seine Fraktion einen anderen Kandidaten für Sassolis Nachfolge bestimmen. Das Problem: Der Italiener will den Posten des Parlamentspräsidenten gern länger behalten als eine halbe Legislaturperiode.