Bundesrechnungshof: Die stolzen Erbsenzähler aus Bonn

Ob verkorkste Pkw-Maut oder Digitalisierungspaket der Bundeswehr - der Bundesrechnungshof deckt schonungslos jede Steuerverschwendung auf. Bisweilen wird es kurios.

Ein Besuch beim Bundesrechnungshof fühlt sich an wie eine Zeitreise in die Bonner Republik. Im Foyer des weißverputzten Verwaltungstrakts an der Adenauerallee strahlen die Sitzmöbel und Lampenschirme so authentische Nachkriegsstimmung aus, dass man sich nicht wundern würde, böge Konrad Adenauer persönlich um die Ecke. Der Denkmalschutz hat im Gebäude des ehemaligen Postministeriums ganze Arbeit geleistet, und wenn Matthias Mähring, der Abteilungsleiter für Grundsatzaufgaben beim Rechnungshof, nun espressotässchenrührend aus seinem Bürofenster blickt, sieht er Rheinkähne vorbeischippern, die auch wie schwimmende Denkmäler aussehen.

In ihrer Mischung aus Eleganz und Zweckmäßigkeit passt die Architektur zum grundgesetzlich verankerten Auftrag dieses Hauses: darüber zu wachen, dass der Bund beim Ausgeben seines Geldes wirtschaftlich und rechtmäßig handelt. Der Jurist Mähring arbeitet seit 1999 "am Hof", wie der Kenner sagt. Man merkt ihm und seinen Leuten an, dass sie ihrem Mandat mit Stolz nachkommen. Niemand verlässt das Gelände ohne zu erfahren, dass der Bundesrechnungshof (BRH) als oberste Bundesbehörde auf gleicher Stufe mit dem Kanzleramt steht. Andererseits ist die vornehme Pflicht des sparsamen Haushaltens schon beim Aufsuchen einer Toilette erlebbar, wo am Waschbecken nur Kaltwasser aus dem Hahn fließt.

Es ist eine hübsche Volte der Geschichte, dass vor diesem museal anmutenden Überbleibsel der Bonner Republik gerade reihenweise die Führungskräfte der Berliner Nachfolgerepublik erzittern. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist wegen eines aktuellen Berichts zur verkorksten Maut von großen in größte Schwierigkeiten geraten. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte aus Bonn bereits schriftlich, dass seine Fast-komplett-Abschaffung des Soli vermutlich vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden dürfte, bevor das Gesetz verabschiedet war. Die Kritik an der Verschwendung im Verteidigungsressort ist mit dem Führungswechsel von Ursula von der Leyen zu Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) keineswegs verstummt, zuletzt rügte der Rechnungshof ein Paket zur Digitalisierung der Bundeswehr als "weitgehend wirkungslos". Er zerpflückte das große Klimapaket der Koalition, von den "systemischen Mängeln" bei der Bahn ganz zu schweigen. Hat es die Regierung hier mit Bonns süßer Rache an Berlin zu tun?

Niemand kann sie an ihren Ermittlungen hindern. Sie sind befugt, sich alles anzugucken

Mähring widerspricht. Wo der Hof sitze, sei für seine Arbeit doch egal. Andererseits gehöre zu dieser Arbeit auch "etwas Erbsenzählerisches". Da brauche es einen Hang zur Präzision: "Wir sind insofern altmodisch, als wir uns die Zeit nehmen, die Dinge sauber zu recherchieren und einzuordnen." Es gibt Leute in seinem Haus, die meinen, dass die "örtliche Entrücktheit" vom Berliner Betrieb dabei hilfreich sei.

Von ihrem strahlenden Hauptsitz an der Bonner Adenauerallee aus schwärmen die Mitarbeiter des Bundesrechnungshofes ins ganze Land aus.

Sie begutachten Brückenpfeiler, suchen Werften auf,...

...fahren Bahntrassen ab...

...und sind selbst überrascht, was sie auf ihren Exkursionen zuweilen entdecken: zum Beispiel das Segelschulschiff "Gorch Fock", von dem nur noch ein Gerippe übrig war.

Dem wird im Berliner Betrieb nicht widersprochen. Dass der Hof in Bonn residiere, "stört nicht". Findet Eckhardt Rehberg (CDU), der seit zehn Jahren im Haushaltsausschuss des Bundestages sitzt. Dort treffen die Abgeordneten, die der Regierung auf die Finger schauen, mit den Prüfern aus Bonn zusammen, die das auch tun. Rehberg kommt aus Mecklenburg-Vorpommern, wenn er erzählt, hat es dieses sympathisch Karge des Nordens. Ein paar Wörter, und die Welt ist erklärt. "Es hat jedenfalls keine praktischen Nachteile bei der Arbeit".

Rehberg lässt nichts auf die Detektive aus Bonn kommen, die "gewissermaßen forensische Arbeit" leisten. Jede Zahl prüfen, immer nachfragen, überall hinschauen, richtig reingehen. Berichte schreiben. Stellungnahmen anfordern. "Ohne den Hof würde die Kontrolle der Bundesregierung nicht laufen können", sagt Rehberg. Was könnte ein Abgeordneter mit ein paar Mitarbeitern ohne die Prüfer aus Bonn schon rausfinden? Eben. Fast nichts.

Abteilungsleiter Mähring erzählt vom Wesen der externen Finanzkontrolle, als ob es sich um eine Kunstgattung handle. "Bundesrechnungshof, das klingt erst mal nicht so sexy", doch in dem Satz schwingt das Aber mit: "Was wir machen, ist eigentlich simpel und trotzdem einzigartig."

Der BRH ist nämlich eine Reisebehörde. Seine etwa 900 Prüferinnen und Prüfer sind oft wochenlang im Außendienst unterwegs. Sie begutachten Brückenpfeiler, durchsuchen Computer, fahren Bahntrassen ab, viele von ihnen sind praxiserprobte Ingenieure, die "auch wissen, wie getrickst wird". Jedes Jahr decken sie so Ungereimtheiten auf, die sich auf bis zu zwei Milliarden Euro summieren.

Mähring war selbst lange als Prüfer unterwegs, vor allem Neugier sei in dem Job gefragt, sagt er. Die Kollegen, die den Skandal um das Segelschulschiff Gorch Fock aufdeckten, seien einfach mal raus auf die Werft gefahren "und waren dann ganz erschrocken, dass da nur noch ein Gerippe von einem Schiff stand." Hindern kann sie an solchen Ermittlungen niemand. Die Prüfer sind befugt, sich alles anzugucken und aufzuschreiben, aber sie können nichts durchsetzen, ihre Empfehlungen sind rechtlich nicht bindend. Im ersten Schritt hoffen sie deshalb auf Einsicht. Wird die Hoffnung enttäuscht, lassen sie "die Sache eskalieren", indem sie das Parlament einschalten. Mähring nennt es: "Unseren Wirkkraftverstärker für harte Fälle."

Nicht von ungefähr haben die Prüfer aus Bonn sich zwei Büros im Paul-Löbe-Haus eingerichtet, gegenüber vom Reichstag. Von dort haben sie Kontakt zu den Abgeordneten, die das höchste Recht des Bundestags ausüben, die Kontrolle des Bundeshaushaltes. Im Rechnungsprüfungsausschuss, einem Unterausschuss des Haushaltsgremiums, legen die Prüfer ihre Ergebnisse auf den Tisch. Sie sind sogar dabei, wenn die Abgeordneten jedes Jahr entscheiden, ob sie die Bundesregierung entlasten. Daumen hoch, Daumen runter? Der Einfluss der Erbsenzähler ist enorm.

Wenn Abgeordnete und Prüfer erzählen, kann man sehen, wie gemeinsame Interessen verbinden. Da haben zwei den Auftrag, die Regierung zu beaufsichtigen. Dass man den einen oder anderen Kampf hinter den Kulissen gemeinsam kämpft, ist fast zwangsläufig. Besonders, wenn es um das Verkehrsministerium geht, das "ein schwarzes Loch für Steuergelder" ist, wie Sven-Christian Kindler sagt, der haushaltspolitische Sprecher der Grünen.

Kindler erinnert sich an die Forderung der Bahn vor sechs Jahren, die Prüfrechte des Hofs drastisch einschränken zu wollen - "und der Minister jedenfalls nichts dagegen hatte". Es habe Monate gedauert, bis die Abgeordneten zusammen mit dem BRH das abwehren konnten.

Das erste Gebot des Hofes ist es freilich, politisch neutral zu sein. Ob der aktuelle Präsident Kay Scheller aus der CDU komme oder sein Vorgänger aus der SPD, spielt angeblich keine Rolle. Unabhängigkeit entfalte "eine enorme Kraft und Ideenreichtum", sagt Scheller. Tatsächlich fällt zunächst keine Nähe zur Union auf. Die kritischen Berichte zu Bahn, Maut und Verteidigung betreffen unionsgeführte Ressorts. Es gibt aber auch Berichte, die sich mit Unionsinteressen erstaunlich decken. Etwa der zum vollständigen Abbau des Soli-Zuschlages oder der gegen den Ausbau des Europäischen Rettungsfonds ESM.

Mähring zufolge hängt die Auswahl der Fälle vom Spürinstinkt der Prüfer. Wobei sie nicht von jeder Ermittlung mit so fetter Beute zurückkommen wie beim Werftbesuch der Gorch Fock. Oft sind es eher Kuriositäten für das bürokratische Gruselkabinett: ein Autobahnabschnitt, der um einen halben Meter seitlich verschoben werden musste, um eine bereits gebaute Brücke zu erreichen. Eine Wehrbereichsverwaltung, die den Sechsjahresbedarf an Schuhcreme für jeden ihrer Soldaten hortete. Mähring erinnert sich mit Schaudern an das Gesetz, mit dem Bonn über den Verlust seiner Hauptstadtrolle hinweggetröstet wurde. Der Umzug des Rechnungshofs von Frankfurt am Main an den Rhein gehörte zum selben steuerfinanzierten Trostpreis wie der zinsverbilligte Kredit an ein Bonner Naturkostgeschäft, das Nachtkerzenöl für Hunde verkaufen wollte.