Süddeutsche Zeitung

SPD 2016:Schicksalsjahr für Sigmar Gabriel

Ob Gabriel Ende 2016 noch SPD-Parteichef ist oder gar Kanzlerkandidat wird, hängt von einigen Wahlen ab - vor allem aber von ihm selbst.

Analyse von Thorsten Denkler, Berlin

Es ist nur eine Zahl, aber sie ist doch so erdrückend, so schwer, so vielsagend und so erklärungsbedürftig, dass sie noch einmal genannt werden muss. 74,3 Prozent. Das ist das Ergebnis, mit dem der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, am 12. Dezember 2015 auf dem Parteitag in Berlin wiedergewählt wurde.

Ein Ergebnis am Rande einer Demütigung. Nicht wenige spekulierten in den Sekunden danach, dass er hinschmeißen würde, ja, hinschmeißen müsste. Ein Viertel der Parteitagsdelegierten hatte Gabriel gegen sich.

Das ist sein mit Abstand schlechtestes Ergebnis, seit er 2009 mit satten 94,2 Prozent erstmals in das Amt gewählt wurde. Selbst Gerhard Schröder oder Rudolf Scharping hatten keine mieseren Ergebnisse.

Die Vermutung liegt nah, dass die 74,3 Prozent nicht einmal ein ehrliches Ergebnis sind, dass manche doch noch mit Ja gestimmt haben, um den Parteivorsitzenden nicht zu beschädigen. Obwohl sie nicht so irre viele Gründe kennen, warum sie ihm die Stange halten sollten.

Gabriels hat der Partei einiges zugemutet im Jahr 2015. Anfang des Jahres hat er als Privatmann Pegida-Anhänger in Dresden besucht. Obwohl seine eigene Generalsekretärin zuvor gesagt hat, mit Pegida gebe es nichts zu bereden. Er hat aus dem Nichts heraus den Vorschlag von Finanzminister Wolfgang Schäuble eines Grexit auf Zeit unterstützt.

Er hat die Partei auf einen Zickzackkurs in Sachen Freihandelsabkommen TTIP und Ceta geführt. Bundesjustizminister Heiko Maas hat er praktisch angewiesen, ein Gesetz zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung vorzulegen. Obwohl der das Ding lieber ausgesessen hätte.

In Fraktionssitzungen hat Gabriel gerne mal einzelne Abgeordnete abgebürstet oder ist ihnen über den Mund gefahren. Kaum einer, der nicht von einer schrägen Begegnung mit dem "Dicken" berichten kann.

Die Frage ist: Kann Gabriel die Partei in den Bundestagswahlkampf führen?

Als Gabriel 2009 antrat, da hat er einen ordentlichen Vertrauensvorschuss bekommen. Gabriel hat geniale Momente, ist ein begnadeter Redner, kann mit den Leuten auf der Straße. Er müsste nur etwas beständiger werden, weniger sprunghaft, weniger aus dem Bauch heraus. Stattdessen ist er unbeständiger, sprunghafter und noch mehr aus dem Bauch heraus geworden.

Die große Frage, die über allem schwebt, ist diese: Kann Gabriel die Partei in die Bundestagswahl 2017 führen?

Einiges spricht für ihn: Er ist ein klares Gegenmodell zur abwartenden und oft zögerlichen Angela Merkel. Er kann Marktplätze und Festzelte bespielen, er ist unterhaltsam, hat Ideen.

Gegen ihn spricht seine kanzlerungemäße politische Zappeligkeit. Selbst wenn er eine klare Linie hat - er war etwa immer für TTIP -, scheint es so, als würde er heute hü und morgen hott sagen.

Beliebter unter Genossen und Wählern ist eindeutig Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Verständlich. Der Außenminister reist als Problemlöser von Krisenherd zu Krisenherd. Seine besorgte Miene ist unübertroffen. Jedem ist eine zweite Chance gegönnt.

Aber manche scheinen zu vergessen: Steinmeier hat der SPD 2009 ihr bis dahin schlechtestes Bundestagswahlergebnis gebracht. Für die brachial wenigen 23 Prozent war er sicher nicht alleine verantwortlich. Aber Steinmeier versus Merkel, das schien, als würden zweieiige Zwillinge gegeneinander antreten - zu ähnlich sind sich beide. Auch wenn Steinmeier versuchte, dass durch beständiges Schröderbrüllen zu übertünchen.

Von dem Tiefschlag hat sich die SPD bis heute nicht erholt. In Umfragen kommt sie selten mal über 25 Prozent hinaus. Die Wahl 2013 schloss sie mit 25,7 Prozent ab. Das reichte nur, um in eine große Koalition unter Merkel zu gehen.

Die SPD muss die K-Frage bis Ende 2016 beantworten

Die Konstellation 2017 wäre übrigens eine sehr ähnliche wie 2009. Steinmeier ist Angela Merkels Außenminister. Ihm fehlt in dem Amt die nötige Beinfreiheit, um im Wahlkampf ein echtes Gegengewicht zu Merkel werden zu können. Das war schon 2009 nicht anders.

Ende des kommenden Jahres, spätestens in den ersten Wochen 2017 muss die K-Frage in der SPD entschieden werden. Ob Gabriel in der Frage dann überhaupt noch eine Rolle spielt ist noch nicht ausgemacht. Im März 2016 wird in drei Ländern gewählt.

Dass die SPD in Sachsen-Anhalt die Wahl gewinnt und den Ministerpräsidenten stellen kann, ist mit den 21 Prozent, die sie da in Umfragen hat, höchst unwahrscheinlich. Auch in Baden-Württemberg steht für die SPD allein die Frage, ob sie, wenn sie mitregiert, dies als Juniorpartner unter einem grünen oder einem schwarzen Ministerpräsidenten macht.

Umso wichtiger ist es für die SPD, Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz im Amt zu halten. Am besten mit einem dicken Prozentplus. Danach sieht es nun jedoch beileibe nicht aus. Die CDU ist mit Julia Klöckner im Höhenrausch. SPD und Grüne scheinen nach jüngsten Umfragen deutlich zu verlieren.

Es liegt nicht an Gabriel, wenn die Wahl verloren geht. Dafür hat die Rheinland-Pfalz-SPD mit der Nürburgring-Affäre schon selbst gesorgt. Ein Sieg würde die Debatten um Gabriels Zukunft abfedern, die bis zu den März-Wahlen unterm Teppich bleiben sollen. Eine Niederlage würde die Diskussionen auf das offene Feld bringen. Ob Ende des Jahres Sigmar Gabriel dann noch Parteichef ist, wer weiß? In der SPD ist in solchen Fragen immer alles möglich.

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