Süddeutsche Zeitung

Saarland:SPD, Linke und Grüne kommen sich näher

Sondierungsgespräche im Saarland: Die Mitglieder einer möglichen rot-rot-grünen Koalition sprechen von großer Übereinstimmung - entschieden ist noch nichts.

Gut einen Monat nach der Landtagswahl im Saarland herrscht weiter keine Klarheit über ein Regierungsbündnis. Zum Abschluss der Sondierungsgespräche loteten an diesem Freitag die Delegationen von SPD, Linken und Grünen die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis aus.

SPD-Landeschef Heiko Maas, Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine und der Grünen-Landesvorsitzende Hubert Ulrich betonten nach der dreistündigen Sitzung ein hohes Maß an inhaltlichen Übereinstimmungen.

Maas sagte, es gebe damit "eine Grundlage für ein rot-rot-grünes Reformprojekt". Auch beim Zuschnitt von Ressorts habe man den Grünen ein Angebot gemacht, das ihnen sehr weit entgegenkomme.

Eine Entscheidung gebe es aber noch nicht. "Das werden die Mitglieder zu entscheiden haben", sagte Grünen-Chef Hubert Ulrich nach dem letzten Gespräch mit SPD und Linkspartei. Über Einzelheiten wurde wie bei allen vorausgegangenen Gesprächen Vertraulichkeit vereinbart.

An diesem Donnerstag hatte Ulrich zum ersten Mal auch mit CDU und FDP über eine "Jamaika"-Koalition gesprochen. Nun wollen sie nach den Worten ihres politischen Geschäftsführers Markus Tressel intern die Ergebnisse aufbereiten und in der kommenden Woche auf drei nicht-öffentlichen Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern diskutieren. Für diese Konferenzen werde der Landesvorstand auch keine Empfehlung abgeben. Am 11. Oktober soll dann ein Parteitag der Grünen entscheiden, mit welchem Lager offizielle Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

Die Grünen haben in den vergangenen Wochen zehn Sondierungsgespräche mit allen Parteien geführt, die SPD hatte sich einmal mit der Linken getroffen. Nach der Landtagswahl am 30. August könnten die Grünen sowohl einer "Jamaika"-Koalition als auch einer rot-rot-grünen Regierung zur Macht verhelfen. Möglich ist auch eine - als unwahrscheinlich geltende - große Koalition.

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AP/dpa/liv/woja
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