Süddeutsche Zeitung

Midterms:Republikaner erlangen Mehrheit im US-Repräsentantenhaus

Die "rote Welle" ist ausgeblieben und der Senat bleibt in den Händen der Demokraten, doch im Repräsentantenhaus triumphieren nun die Republikaner. Ob sie Nancy Pelosi als Sprecherin ablösen können, ist noch offen.

Die Republikaner haben bei den Kongresswahlen die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus erlangt. Das melden das Meinungsforschungsinstitut Edison Research und der Nachrichtensender CNN. Bei den Auszählungen der Ergebnisse der Midterms, die vor mehr als einer Woche stattfanden, erreichen die Republikaner nach derzeitigem Stand mindestens 218 der 435 Sitze, die Demokraten kommen bislang auf 210 Sitze. Der Sieg der Republikaner im 27. kalifornischen Kongressbezirk brachte die Partei über die Ziellinie für eine Mehrheit. Die Auszählung der Stimmen dauert in einigen Bundesstaaten immer noch an.

Das Ergebnis ist deutlich knapper, als es Umfragen vor den Midterms vorhergesagt hatten. Viele Experten prophezeiten eine "rote Welle", einen deutlichen Sieg der Republikaner in beiden Kammern. Der knappe Vorsprung macht es für den bisherigen republikanischen Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, schwieriger, Siege bei Abstimmungen zu erzielen. Er braucht für Initiativen die Stimmen sowohl gemäßigter Republikaner als auch rechter Trump-Getreuer.

McCarthy wurde diese Woche zwar als Anführer der Republikaner in der Kammer bestätigt. Er bekam dabei aber nur 188 Stimmen, während 31 republikanische Abgeordnete für den rechten Herausforderer Andy Biggs stimmten.

Es könnte für McCarthy schwierig werden, den Vorsitz der gesamten Kammer zu übernehmen. Um die Demokratin Nancy Pelosi im Januar auf dem Speaker-Posten abzulösen, braucht McCarthy die Mehrheit des gesamten Repräsentantenhauses, er kann sich also kaum Abweichler aus seiner Partei leisten, selbst wenn die Republikaner noch mehr Sitze gewinnen würden.

Wer den Vorsitz des Repräsentantenhauses innehat, ist die Nummer drei in der politischen Rangfolge der USA nach dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten.

Bereits seit Samstagabend steht fest, dass die Demokraten von Präsident Joe Biden die Kontrolle über den Senat behalten. Sie verfügen über mindestens 50 von 100 Sitzen. Bei Gleichstand gibt die Stimme der demokratischen Vizepräsidentin Kamala Harris den Ausschlag. Die Stichwahl um den letzten offenen Senatsplatz in Georgia am 6. Dezember ist für die Ermittlung der Mehrheit also nicht mehr ausschlaggebend.

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