SPD:Heiko Maas soll Außenminister werden
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Heiko Maas wird soll neuer Außenminister werden. Parteikreise bestätigten der Süddeutschen Zeitung am Donnerstag einen entsprechenden Bericht des Spiegel. Damit folgt der bisherige Justizminister auf Sigmar Gabriel, der am Morgen angekündigt hatte, einer künftigen Bundesregierung nicht mehr anzugehören.
Der scheidende Außenminister Gabriel hält Maas für einen guten Nachfolger. Er verlasse das Auswärtige Amt mit einem ausgesprochen guten Gefühl, "wenn es stimmt, dass er der neue Außenminister werden soll", sagte Gabriel am Donnerstag in Berlin. "Er wird das exzellent machen."
Gabriel hatte am Morgen mitgeteilt, er werde künftig Bundestagsabgeordneter bleiben, aber weder in der Bundesregierung noch in der SPD ein Führungsamt bekleiden.
Gabriels Verhältnis zur SPD-Spitze gilt als zerrütet
Gabriel kommt auf hohe Beliebtheitswerte in der Bevölkerung und hatte in dem Amt durchaus Erfolge vorzuweisen, zuletzt etwa die Freilassung des Welt-Korrespondenten Deniz Yücel aus türkischer Haft. Sein Verhältnis zur SPD-Spitze um Fraktionschefin Andrea Nahles und den komissarischen Parteichef Scholz aber gilt als zerrüttet.
Wie verschiedene Medien und Nachrichtenagenturen berichten, wird wohl die Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey neue Familienministerin. Sprecher von Partei und Fraktion verwiesen indes darauf, dass endgültige Entscheidungen noch nicht getroffen worden seien. Bei den restlichen drei Ressorts geht es insbesondere um die Frage, welche Ämter die beiden großen Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen beanspruchen.
Dem Vernehmen nach zeichnete sich ab, dass die Generalsekretärin der NRW-SPD, Svenja Schulze, das Umweltministerium erhält. Niedersachsen könnte dann für Hubertus Heil das Arbeits- und Sozialministerium bekommen, Familienministerin Katarina Barley würde Justizministerin. In einer zweiten Variante bekäme Niedersachsen das Justizministerium, dann würde Barley Arbeitsministerin. Für das Finanzministerium gilt Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz als gesetzt.