Familienpolitik: Ohne Sinn, Weitsicht und Verstand

Was nicht passt, wird passend gemacht. Nach diesem bewährtem Modell handelt die Bundesregierung in Sachen Familienpolitik. Es wird viel Geld für Leistungen gezahlt, die sich gegenseitig aufheben - und trotzdem macht man unbeirrt weiter.

Familienpolitik in Deutschland ist nur Wurstelei. Wissenschaftler belegen eindrücklich, dass staatliche Fördermaßnahmen nicht zusammenpassen: Der Ausbau von Krippenplätzen erhöht die Chancen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt - die Zahlung von Kindergeld hält Mütter davon fern. Mit dem Betreuungsgeld, so die Prognose der Experten, verstärkt sich dieser Effekt noch. Da wird also viel Geld für Leistungen gezahlt, die sich gegenseitig aufheben, und trotzdem macht man unbeirrt weiter.

Die Bundesregierung handelt nach bewährtem Modell: Was nicht passt, wird passend gemacht. Die Kritik am Betreuungsgeld wurde kurzerhand aus einer Veröffentlichung gestrichen; schließlich hat man die Studie selbst in Auftrag gegeben. Beim geschönten Armutsbericht ging das auch. Lieber in alten Denkmodellen verharren, als einfach mal nachdenken und nachrechnen.

Denn das verblüffende Ergebnis der Studien ist auch, das sich die öffentlich geförderte Kinderbetreuung größtenteils selbst finanziert. Wenn mehr Mütter arbeiten können, weil sie ihre Kinder gut und liebevoll betreut wissen, nimmt der Staat mehr Steuern ein. Das soll nicht heißen, dass Familien nach dem Kosten- und Nutzenfaktor beurteilt werden müssen. Aber zig Milliarden müssen sinnvoller eingesetzt werden; die Weitsicht fehlt sowieso: Wer Kinderbetreuung ausbaut, steigert auch die Geburtenrate.