SZ-Podcast "Auf den Punkt":Olaf Scholz, Deutschlands Dagobert Duck
Der Finanzminister freut sich, dass er ohne neue Schulden auskommt. Doch nicht nur Grüne und Linke fordern das Ende der "schwarzen Null".
Die schwarze Null, sie steht. Finanzminister Olaf Scholz will weiterhin nicht mehr Geld ausgeben, als er durch Steuern einnimmt. In der Haushaltsdebatte wird sein Entwurf von der Opposition kritisiert. Scholz habe seinen Haushalt nur ausgleichen können, weil er sich Geld aus der Asylrücklage genommen habe. Etwa 10 Milliarden Euro.
Doch Grüne und Linke wollen gar nicht, dass sich Scholz an die Schuldenbremse hält. Sondern, dass er mehr investiert: in Digitalisierung, Infrastruktur und Klimaschutz. Und dafür soll der Finanzminister im Zweifel eben auch Schulden machen. Auch die SZ-Hauptstadtkorrespondentin Cerstin Gammelin findet, die schwarze Null sei zu einem Zeichen für eine völlig verfehlte Haushaltspolitik geworden.
Weitere Themen: Bercow droht Johnson, Probleme bei Pflegereform.
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