Griechenland:Tsipras-Brief an Währungsfonds offenbart Athens leere Kassen
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Der Brief aus Athen
Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras soll in einem Schreiben an IWF-Chefin Christine Lagarde dargelegt haben, wie dramatisch es um die Finanzlage seines Landes steht. Wie die Financial Times und die griechische Zeitung Kathimerini berichteten, schrieb Tsipras, dass Athen fällige Zahlungen an den Internationalen Währungsfonds nicht mehr leisten könne, wenn die Europäische Zentralbank seinem Land nicht helfe.
Die EZB unterstützt Griechenland beispielsweise über Notkredite: Sie kann der griechischen Nationalbank erlauben, Griechenlands Banken diese sogenannten ELA-Kredite (Emergency Liquidity Assistance) zu gewähren. Deren Höhe ist aber gedeckelt, die EZB hebt sie nur schrittweise an. Außerdem verlangt die Europäische Zentralbank Sicherheiten, um die Kredite zu gewähren - hat sie diese nicht, dürfte die Athener Zentralbank die griechischen Banken nicht mehr auszahlen. Die Institute wiederum könnten in diesem Fall der Regierung kein Geld mehr über kurzfristige Schuldscheine leihen, das Land wäre innerhalb weniger Tage zahlungsunfähig.
Der Brief wirft die Frage auf, wie die griechische Regierung in den kommenden Wochen fällige Kredite zurückzahlen soll. Im Juni fordert der IWF etwa 1,5 Milliarden Euro zurück. Zudem muss Athen das Notfallkonto beim IWF wieder auffüllen. Um einen Kredit an den IWF zurückzuzahlen, hatte Tsipras das Konto in der vergangenen Woche leergeräumt und etwa 650 Millionen Euro abgehoben.
IWF-Forderung nach einem Schuldenschnitt
Die Inhalte des Schreibens aus Athen hatte Lagarde der FT zufolge bei einem IWF-Führungstreffen angesprochen. Der stellvertretende Direktor der Abteilung Europa des Währungsfonds, Poul Thomsen, warnte demnach, dass der IWF bereits zugesagte Kredite möglicherweise nicht auszahlen könne. Grund seien die erfolglosen Verhandlungen zwischen Griechenland und seinen Kreditgebern.
Kredite über bis zu 7,2 Milliarden Euro könnte Griechenland aus den laufenden Kreditprogrammen noch abrufen. 3,6 Milliarden Euro dieser Summe würde der IWF zur Verfügung stellen. Voraussetzung ist aber eine Einigung Athens mit den Gläubigern über Reformen.
Poulsen forderte erneut, dass die Verschuldung Griechenlands auf ein tragfähiges Niveau gebracht wird. Er warnte davor, dass in den Verhandlungen Reformvereinbarungen verwässert oder Wachstumsziele gesenkt würden. Der IWF will Griechenland jedenfalls nur noch dann weiter unterstützen, wenn es einen Schuldenschnitt gibt - allerdings geht es um einen Erlass der Kredite, die die Euro-Länder gewährt haben. IWF-Chefin Lagarde stellte sich der FT zufolge hinter Poulsen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte ein solches Ansinnen zuletzt aber mit deutlichen Worten zurückgewiesen.