EU-Kommissarin Cecilia Malmström:"Natürlich bringt TTIP viele Jobs!"
Lesezeit: 1 Min.
EU-Handelskommissarin Malmström verteidigt das Freihandelsabkommen mit den USA. Und erklärt, warum der VW-Abgas-Skandal den TTIP-Verhandlungen schaden könnte.
Interview von Alexander Hagelüken, Thomas Kirchner und Alexander Mühlauer, Brüssel
Wenige politische Großprojekte werden in Deutschland so angefeindet wie TTIP, das geplante Freihandelsabkommen mit den USA. Als Cecilia Malmström in ihrem Büro über den Dächern Brüssels empfängt, lässt sie sich davon nichts anmerken. Die Schwedin ist lockerer als manch anderer EU-Kommissar, aber sie verteidigt TTIP so wuchtig, wie es ein liberaler Politiker eben tut. Nebenbei erklärt sie den Besuchern noch, warum Pinguine die besseren Menschen sind.
Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung wirbt Malmström für das umstrittene TTIP-Abkommen. "Natürlich bringt TTIP viele Jobs! Darum geht es ja gerade." Sie widerspricht dem Vorwurf von Kritikern, sie opfere für einen Deal europäische Umwelt- oder Verbraucherstandards. "Selbst wenn ich perfide wäre und den Amerikanern alles geben würde, was sie wollen, würde ich damit nicht durchkommen." Sie spreche vor jeder Verhandlungsrunde mit jedem Mitgliedsstaat und berichte ihnen danach. "Wir können gar nichts verbergen."
Die EU-Handelskommissarin kündigt zudem an, die Transparenz zu erhöhen. "Wir arbeiten daran, in den Mitgliedsstaaten zusätzliche Leseräume für vertrauliche Dokumente bereitzustellen." Die viel kritisierte Regelung für deutsche Abgeordnete in US-Botschaften sei "eine Übergangslösung". Zu ihrem Vorschlag für einen neuen Investorenschutz schränkte sie ein, sie glaube nicht, dass die US-Regierung diesen zu 100 Prozent akzeptieren werde.
Den Autokonzern Volkswagen kritisiert Malmström wegen der Auswirkungen des Abgas-Skandals auf die TTIP-Verhandlungen. "Dieser Skandal betrifft viele Bereiche und ist sehr unerfreulich." "Ich habe viel Zeit verwendet, den Amerikanern zu erklären, dass wir in Europa die höchsten Umweltstandards haben. Und jetzt stellt sich heraus: Wir sind nicht perfekt."
Lesen Sie das vollständige Interview mit Cecilia Malmström mit SZ Plus.