Süddeutsche Zeitung

Nahostkonflikt:USA wollen Huthi wieder auf Terrorliste setzen

2021 hatte Außenminister Blinken den Schritt, die Miliz von der Liste zu nehmen, mit der humanitären Krise in Jemen begründet. Mit der Einstufung als Terrororganisation sind Sanktionen möglich.

Die USA wollen die Huthi-Rebellen einem Insider zufolge wieder auf die Liste der weltweit agierenden Terroristen setzen. Es werde erwartet, dass die US-Regierung die mit Iran verbündete Huthi-Miliz als SDGT (Specially Designated Global Terrorists) einstufen werde, berichteten der US-Sender CNN und das Wall Street Journal unter Berufung auf einen Informanten. US-Präsident Joe Biden hatte die jemenitischen Huthi-Truppen bereits am Freitag als "terroristische" Gruppe bezeichnet.

Die USA unterscheiden bei Terror-Einstufungen zwischen weltweit agierenden Terroristen (SDGT) und ausländischen Terrororganisationen ("Foreign Terrorist Organizations", FTO). Die Unterscheidung spielt eine Rolle bei den mit der jeweiligen Kategorie verbundenen Sanktionen. 2021 - kurz vor dem Ende der Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trump - hatte dessen Außenminister Mike Pompeo die Einstufung der Huthi in beide Kategorien veranlasst. Pompeos Nachfolger Antony Blinken machte dies kurz darauf rückgängig, um die Lieferung humanitärer Hilfsgüter nach Jemen zu vereinfachen. In dem sehr verarmten Land herrscht seit 2014 Bürgerkrieg. Ein Großteil der Bevölkerung lebt in Gebieten, die von der militanten Huthi-Miliz kontrolliert werden. Nach UN-Angaben leiden Millionen Menschen unter Hunger.

Seit Beginn des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greift die Huthi-Miliz immer wieder Handelsschiffe mit angeblich israelischer Verbindung im Roten Meer an. Die USA und Großbritannien reagierten darauf mit einem umfassenden Militärschlag auf Huthi-Stellungen in Jemen. Große Reedereien meiden zunehmend die Route über das Rote Meer, über die normalerweise etwa zehn Prozent des Welthandels laufen. Die Huthi-Miliz in Jemen sowie die Hisbollah in Libanon gehören zur "Achse des Widerstands" gegen Israel.

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SZ/Reuters/dpa/jala
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