Sachsen: Kretschmer als Ministerpräsident wiedergewählt

Der Alte ist auch der Neue: Die Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD stimmt für eine weitere Amtszeit von Michael Kretschmer als Regierungschef.

Michael Kretschmer ist als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt worden. Der 44 Jahre alte CDU-Politiker erhielt am Freitag im Landtag in Dresden im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. Zuvor hatten CDU, Grüne und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Sachsens neue Regierung ist damit die dritte sogenannte Kenia-Bündnis in Deutschland. Der Koalitionsvertrag steht unter dem Slogan "Gemeinsam für Sachsen" und trägt im Untertitel zugleich wichtige Ziele: "Erreichtes bewahren, Neues ermöglichen, Menschen verbinden".

Bei den Landtagswahlen im September erlitt Kretschmers CDU große Stimmverluste und kam nur noch auf 32,1 Prozent. Auch die SPD verlor und landete bei 7,7 Prozent. Die Grünen verbesserten ihr Ergebnis auf 8,6 Prozent.

Für den Nachmittag sind die Vorstellung des neuen Kabinetts und die Vereidigung der Minister geplant. Grüne und SPD übernehmen jeweils zwei Ressorts, die CDU stellt den Chef der Staatskanzlei und sechs weitere Minister. Kenia-Koalitionen gibt es auch in Sachsen-Anhalt (CDU/SPD/Grüne) und seit diesem Jahr in Brandenburg (SPD/CDU/Grüne).

Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels haben wir fälschlicherweise von einer SPD-geführten Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt geschrieben. Korrekt ist, dass in Magdeburg die CDU den Ministerpräsidenten stellt und die SPD einer der Juniorpartner ist.