Regierungsbildung: Fünf-Sterne-Bewegung drängt auf Neuwahlen in Italien

Die Fünf-Sterne-Bewegung sieht die Verhandlungen für eine Regierung in Italien als gescheitert an. Die Protestpartei wolle Staatspräsident Sergio Mattarella bitten, Neuwahlen im Juni einzuleiten. Das teilt Parteichef Luigi Di Maio auf der Webseite der Partei mit.

"Für mich gibt es keine andere Lösung: Wir müssen so schnell wie möglich neu wählen", schreibt Di Maio. Mit Bezug auf die Verhandlungen mit den anderen Parteien ergänzt er: "Ich habe nie gedacht, dass es einfach wird. Aber ich hätte mir nicht vorstellen können, dass es unmöglich ist."

In der vergangenen Woche hat es noch nach einer Annäherung zwischen den Sozialdemokraten und den Fünf Sternen ausgesehen, nachdem Gespräche mit dem Mitte-Rechts-Bündnis um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi ergebnislos geblieben waren.

Di Maio macht den früheren Chef der Sozialdemokraten und bisherigen Regierungspartei PD, Matteo Renzi, nun dafür verantwortlich, dass es keine Einigung geben kann. Renzi hat sich gegen ein Zusammengehen der PD mit den Fünf Sternen ausgesprochen. Allerdings beraumte Interims-Parteichef Maurizio Martina für Donnerstag ein Treffen des Führungskreises an. Was daraus nun wird, bleibt zunächst unklar.

Bei der Wahl Anfang März hatte weder ein Bündnis noch eine Partei die notwendige Mehrheit für eine Regierung bekommen. Die Fünf-Sterne-Bewegung wurde stärkste Einzelpartei weit vor den Sozialdemokraten. Berlusconis Mitte-Rechts-Lager lag als Bündnis vorne. Dazu beigetragen hatte auch die rechtspopulistische Lega, die stärkste Partei der Allianz wurde.