Obamas Asienreise: Pazifisches Haifischbecken

Die USA wollen sich sicherheitspolitisch und wirtschaftlich stärker in Ostasien engagieren. Um die Bande zu festigen, besucht Obama unter anderem Japan. Doch die Reise ist heikel, denn in Tokio warten auf den US-Präsidenten Provokationen und Sonderwünsche.

Mit seiner Frühjahrsreise nach Japan, Südkorea, Malaysia und auf die Philippinen will US-Präsident Barack Obama den bisher abstrakten "Schwenk nach Asien", von dem er seit zwei Jahren spricht, in konkrete Politik umsetzen. Die sicherheitspolitischen Bündnisse mit den vier ostasiatischen Staaten sollen dabei gestärkt werden. Obama will ihnen versichern, Washington werde sein militärisches Engagement in Ostasien nicht zurückfahren, sondern beibehalten. Es diene der Stabilität. Außerdem wollte der Präsident die Transpazifische Partnerschaft (TPP) besiegeln, die geplante Freihandelszone von vorerst zwölf Staaten um den Pazifik.

Doch wenn Obama am Mittwoch in Tokio landet, wo er seinen ersten Halt macht, dann trifft er dort auf einen Partner, mit dem bislang nicht einmal Einigkeit über einen TPP-Entwurf besteht. Die mächtigsten zwei Mitglieder der geplanten Freihandelszone sind sich trotz fast pausenloser Verhandlungen kaum nähergekommen. Japan hält an einigen seiner traditionellen Schutzzölle fest. Reisimporte beispielsweise müssen bisher mit mehr als 700 Prozent verzollt werden.

Die Schwierigkeiten, die Tokio in dieser Sache macht, verärgern den Partner: Aus Sicht Washingtons hat Tokio seine Hausaufgaben nicht gemacht. So empfängt Shinzō Abe den Präsidenten seiner Schutzmacht von jenseits des Pazifiks nicht mit Dankbarkeit, sondern im Gegenteil mit Provokationen und Sonderwünschen. Obama hat Abe bereits mehrfach gedrängt, mit Südkorea, dem zweiten wichtigen Verbündeten der USA in Ostasien, den Ausgleich im Streit um die Geschichte und um zwei Inseln zu suchen. Doch damit stieß Washington auf taube Ohren.

Neue Provokationen aus Tokio

Abe hat zwar, wie von Obama gefordert, zugestimmt, Gespräche über das Schicksal der sogenannten Trostfrauen zu führen, also jener Ostasiatinnen, die im Zweiten Weltkrieg in Japans Kriegsbordellen versklavt wurden. Aber er hat die Koreaner, Chinesen und andere Asiaten am Montag erneut provoziert: Nur zwei Tage vor Obamas Besuch schickte er eine Opfergabe an den Yasukuni-Schrein, die Wallfahrtsstätte, an der Japan seiner Gefallenen einschließlich einiger namentlich benannter Kriegsverbrecher gedenkt, und dessen Museum Japans Aggressionskrieg verherrlicht.

Als wäre dies eine großzügige Konzession, betonten Japans Medien, Abe sei diesmal ja nicht persönlich zum Yasukuni gepilgert. Dafür schickte er seinen Innenminister, dem am Dienstag 150 Parlamentarier folgten. Ein Sprecher der Regierung Südkoreas kommentierte, es sei "sinnlos, mit diesen Leuten über eine Zukunft der Nachbarschaft zu sprechen". Als Abe im vergangenen Dezember selber zum Yasukuni-Schein ging, reagierte Washington ungewöhnlich verärgert. Kazuhiko Togo, ein pensionierter Diplomat, meinte damals, noch nie habe ein japanischer Regierungschef mit einer einzigen Handlung so viel Geschirr zerschlagen.

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua höhnte am Dienstag, Abe habe mit seiner Opfergabe kurz vor Obamas Besuch "Japans wichtigstem Verbündeten einen Schlag ins Gesicht versetzt". Gleichwohl hat Abe von Obama erwartet, dass dieser sich in der gemeinsamen Abschlusserklärung vorbehaltlos hinter Tokios Anspruch auf die Senkaku-Inseln stellt, die auch Taiwan und China beanspruchen. Obama will Japan zwar den Rücken stärken, aber explizit will er die Inseln nicht nennen, um China nicht zu provozieren. Ohnehin hängt Pekings Schatten über allen Gesprächen auf dieser Reise, zumal China die TPP und den "Schwenk nach Asien" als Konfrontation versteht.

Vor drei Wochen befand der Internationale Gerichtshof in Den Haag, der japanische Walfang im Südpazifik verstoße gegen internationales Recht, die angeblichen Forschungszwecke dieser Jagd seien bloß ein Deckmantel. Tokio akzeptierte das Urteil, suchte aber bald nach Hintertürchen. Bis vor einigen Tagen hieß es im Regierungsviertel, entschieden werde erst nach Obamas Besuch. Doch die Walfang-Lobby, die sich weitgehend mit der nationalistischen Rechten deckt, konnte nicht warten. Noch diese Woche wird eine Walfangflotte in den Nordpazifik auslaufen, wo sie eine Jagd auf Wale aufnimmt, über die das Gericht in Den Haag zwar nicht befunden hat, die aber ebenso unwissenschaftlich ist wie jene im Südpazifik.

Obama will auch Malaysia und die Philippinen enger an sich binden

In Seoul wird Obama auf weit weniger Hindernisse stoßen als in Tokio. Ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und Südkorea ist seit zwei Jahren in Kraft. Die Gespräche zwischen Präsidentin Park Geun Hye und Obama werden sich um Nordkorea drehen. Außerdem versucht Seoul derzeit, einen Besuch Obamas bei den Angehörigen und Mitschülern jener Jugendlichen zu organisieren, die beim Untergang der Fähre Sewol umkamen.

Seit 1966 hat kein US-Präsident Malaysia besucht. Obama wolle dieses heterogene, mehrheitlich islamische Land enger an sich binden, sagte die Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice vor der US-Presse. Das bedeutet primär, dass Washington auch Malaysia im Territorialgerangel im Südchinesischen Meer unterstützen will. Auf den Philippinen, einer ehemaligen US-Kolonie, wird es ebenfalls um Chinas Territorialansprüche gehen. Mit Präsident Benigno Aquino will Obama einen Vertrag unterzeichnen, mit dem Manila Washington Marine-Einrichtungen öffnet. Im Gegenzug erhalten die Philippinen Militärhilfe der USA. Die philippinische Linke protestiert bereits gegen diesen Vertrag, er sei verfassungswidrig.