Mittlerer Osten:Iran testet Mittelstrecken-Rakete
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Iran hat nach Angaben der US-Regierung Ende Januar eine ballistische Mittelstrecken-Rakete getestet. "Wir wissen, dass Iran diese Rakete abgefeuert hat", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer. Der Vorgang werde noch untersucht. Ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums ergänzte, der Raketentest habe mit einem "gescheiterten" Wiedereintreten des Flugkörpers in die Erdatmosphäre geendet. Weitere Details, etwa zum Raketentyp, nannte er nicht. Der Sender Fox News berichtete, es handele sich um eine Rakete vom Typ Chorramschahr; sie sei am Sonntag von einem bekannten Testgelände etwa 225 Kilometer östlich von Teheran gestartet und nach knapp 1000 Kilometern beim Wiedereintritt in die Erdatmosphäre explodiert.
Der UN-Sicherheitsrat setzte auf Antrag der USA für Dienstag eine Dringlichkeitssitzung an. Ein solcher Raketentest könnte eine Verletzung von UN-Resolutionen darstellen und neue Sanktionen gegen Iran zur Folge haben. Die Sicherheitsresolution untersagt Teheran Tests ballistischer Raketen mit einem Atomsprengkopf. Im Rahmen des Nukleardeals von 2015 wurde dieses Verbot um acht Jahre verlängert.
"Angesichts des Starts einer ballistischen Rakete mittlerer Reichweite durch Iran am 29. Januar beantragen die USA dringliche Konsultationen des Sicherheitsrates", hieß es in dem Antrag der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen. Zuvor hatte Israels UN-Botschafter Danny Danon den Sicherheitsrat aufgefordert, "unverzüglich" auf das Vorgehen des Iran zu reagieren, das den ganzen Nahen Osten gefährde.
Netanjahu will Trump auf Sanktionen ansprechen
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte auf Facebook, er werde bei seinem für den 15. Februar geplanten Treffen mit US-Präsident Donald Trump eine Erneuerung der Sanktionen gegen Iran "in diesem Zusammenhang und in anderen Zusammenhängen" ansprechen. Trump und Netanjahu sind Gegner des Atomabkommens, Trump hatte es als "katastrophal" bezeichnet.
Das Atomabkommen mit Iran war nach jahrelangen Verhandlungen vor einem Jahr in Kraft getreten. Geschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit Iran. Es verpflichtet das Land, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen aufgehoben.
Bundesregierung besorgt über den möglichen Test
Auch die Bundesregierung ist besorgt über die Nachrichten eines möglichen Raketentests: Sie gäben "Anlass zu ernster Sorge", erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. "Solche Tests verschärfen in der aktuellen Lage die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten."
Die Bundesregierung verurteile derartige Tests grundsätzlich, führte der Ministeriumssprecher aus und appellierte: "Iran ist aufgerufen, alle Handlungen zu vermeiden, die zu größerem Misstrauen führen."