Mali und Zentralafrikanische Republik: Bundesregierung bereitet Afrika-Einsatz vor

Berlin will Soldaten der deutsch-französischen Brigade nach Mali entsenden, um für Sicherheit und Ausbildung der lokalen Truppen zu sorgen. Die Regierung bietet zudem ein stärkeres Engagement in der Zentralafrikanischen Republik an.

Die Bundesregierung bereitet sich mit Frankreich auf einen umfassenderen Militäreinsatz in zwei afrikanischen Krisenregionen vor. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung soll die deutsch-französische Brigade die bereits laufende Mission in Mali verstärken. Außerdem werden deutsche Streitkräfte einen europäischen Militäreinsatz in Zentralafrika mit Transportflugzeugen und Luftbetankung unterstützen. Darüber wird am Montag in Brüssel entschieden. Der Mali-Einsatz soll bis zum deutsch-französischen Verteidigungsrat am 19. Februar beschlossen sein.

Momentan werden zwischen den beteiligten Ressorts in Berlin, aber auch mit Frankreich die Feinheiten der Mali-Entsendung abgestimmt. Die Bundeswehr unterhält bereits ein Ausbilder-Kontingent in dem afrikanischen Staat. Das Mandat dafür steht ebenfalls für Mitte Februar zur Verlängerung an. Nach vorläufigen Plänen werden Soldaten der deutsch-französischen Brigade mit ihrer Kommandostruktur entsandt.

Als eine Möglichkeit wurde durchgespielt, Soldaten aus dem in Immendingen stationierten Artilleriebataillon 295 und aus dem Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen zu entsenden. Es würde sich um den ersten umfassenden Einsatz der Brigade handeln. Vor allem aus Frankreich war in letzter Zeit kritisiert worden, dass Deutschland den Einsatz der bilateralen Einheit blockiere.

Aus Militärkreisen war von Überlegungen zu hören, Soldaten als Schutztruppe um die Hauptstadt Bamako einzusetzen und einen anderen Truppenteil zur Absicherung eines Ausbildungsvorhabens in einem kleineren Ort einzusetzen. Allerdings sollten Details erst noch festgelegt werden. Im Verteidigungsausschuss hatte Generalinspekteur Volker Wieker Mitte der Woche in allgemeiner Form ein stärkeres Engagement in Mali angekündigt.

Kleidung, Stiefel und Lkw für malische Truppen

Die Vereinbarung sieht außerdem vor, dass die in Mali engagierten europäischen Nationen das Militär des Landes ausrüsten werden. Der Beschluss geht auf eine EU-Initiative vom Dezember zurück, die sich wiederum an der von Bundeskanzlerin Angela Merkel angestoßenen "Ertüchtigungsinitiative" orientiert.

Dahinter verbirgt sich die Idee, lokale Streitkräfte zur eigenen Verteidigung zu befähigen. Deutschland wird ersten Plänen zufolge die malischen Truppen mit Kleidung, Stiefeln und Lastkraftwagen ausrüsten. Der Export von Waffen in Spannungsgebiete ist untersagt. Allerdings werden andere europäische Nationen die malische Armee auch mit Waffen ausstatten.

Auch für den Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik wird die Bundesregierung SZ-Informationen zufolge ihre Offerte ausweiten und anbieten, den Lufttransport von Truppen und Material in das Land und konkret in die Hauptstadt Bangui zu übernehmen. Bisher war nur von Flügen in ein Nachbarland die Rede gewesen. Bodentruppen will die Bundeswehr nicht entsenden. Auch für Zentralafrika besteht die EU auf der Umsetzung der "Ertüchtigungsinitiative". In der Bundesregierung heißt es, das Mandat werde konkret und begrenzt gefasst sein, um auch den Druck auf die lokalen Streitkräfte aufzubauen, ihre Sicherheit selbst zu organisieren.