Nord- und Südkorea: Der Frieden bleibt in weiter Ferne

Offiziell herrscht auf der Koreanischen Halbinsel seit 70 Jahren nur ein Waffenstillstand. Südkoreas Staatschef Moon Jae-in will zum Ende seiner Amtszeit den erklärten Frieden. Doch noch sprechen hauptsächlich die Raketen.

Moon Jae-in wird die Chancen vermissen, die er als Präsident des Tigerstaates Südkorea hat. Davon darf man ausgehen, denn während seiner Amtszeit, die 2017 begann und im kommenden Frühjahr endet, nutzte er so gut wie jede Möglichkeit, um den Friedensprozess auf der Koreanischen Halbinsel voranzutreiben. Auch am Dienstag, als er zur Generalversammlung der Vereinten Nationen sprach, schimpfte er nicht über die uneinsichtige Parteidiktatur des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-un. Sondern er rief zu Gesprächen über eine Erklärung auf, die den Koreakrieg fast 70 Jahre nach dem Waffenstillstand endlich auch offiziell beendet.

"Ich schlage vor, dass die drei Beteiligten, die zwei Koreas und die USA, oder die vier Beteiligten, die beiden Koreas, die USA und China, zusammenkommen und den Krieg auf der Koreanischen Halbinsel für beendet erklären", sagte Moon Jae-in. Einen ähnlichen Vorschlag hat er schon 2018 und 2020 gemacht. Diesmal war er konkreter, und man merkte ihm die Ungeduld an.

Wer auf Frieden und Ausgleich drängt, hat im Grunde immer recht. Aber muss ein Staatsmann in die Politik nicht etwas mehr einbringen als nur ein schönes Ziel? Moon Jae-in wirkte in New York jedenfalls nicht nur ungeduldig, sondern auch etwas wirklichkeitsfremd. Er sprach von "historischen Meilensteinen", zum Beispiel von der Singapur-Erklärung 2018, in der Kim Jong-un und der damalige US-Präsident Donald Trump sich zu Bemühungen um ein atomwaffenfreies Korea bekannten. Die historischen Rückschritte, etwa den ergebnislosen Kim-Trump-Gipfel in Hanoi im Februar 2019, erwähnte Moon nicht.

Und er sagte auch nicht, dass Nordkorea zuletzt nicht sehr friedlich wirkte. Anfang vergangener Woche meldeten nordkoreanische Staatsmedien, das Regime habe am 11. und 12. September erstmals erfolgreich Cruise-Missiles getestet: Marschflugkörper, mit denen Pjöngjang an Raketenabwehrsystemen vorbei konkrete Ziele in Japan und Südkorea ansteuern könnte. Von "strategischer Bedeutung" war die Rede. Damit sagte Nordkorea nichts weniger, als dass die Cruise-Missiles als Atomwaffenträger dienen sollen, sobald es technisch möglich ist. "Wenn man Nordkoreas begrenzte Produktionskapazitäten bedenkt, ergibt etwas anderes auch keinen Sinn", sagt Andrei Lankov, Nordkorea-Experte an der Kookmin-Universität in Seoul. "Ein paar Dutzend Raketen mit konventionellen Sprengköpfen würden keinen großen Effekt erzielen."

Nuklearprogramm mit Volldampf

Mitte vergangener Woche feuerte Pjöngjang dann zwei ballistische Kurzstreckenraketen ins Ostmeer. Ende der Woche erhärteten Bilder des Satellitenbetreibers Maxar den Verdacht, dass Nordkorea eine Anlage zur Urananreicherung auf seinem Kerntechnikkomplex Yongbyon erweitert hat. Am Montag sagte Rafael Grossi, Chef der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEA in Wien, in Nordkorea gehe "das Nuklearprogramm mit Volldampf voran".

Versöhnliche Töne fehlen. Im Juli pflegten Pjöngjang und Seoul nach längerer Funkstille zwar vorübergehend wieder ihre Kontakte, ein Zeichen der Entspannung. Aber im August unternahmen US-Amerikaner und Südkoreaner eine ihrer regelmäßigen Militärübungen - prompt brach Nordkorea den Kontakt wieder ab. Kim Jong-uns Schwester, die Propagandaministerin Kim Yo-jong, drohte mit einer "ernsteren Sicherheitsbedrohung". Und nach dem Test einer südkoreanischen U-Boot-Kurzstreckenrakete am 15. September lästerte Jang Chang-ha, Präsident der Akademie für Nationale Verteidigung in Pjöngjang: Der "übereilte" Test zeige Seouls "Unbehagen angesichts der anhaltenden Nachrichten über die Entwicklung von Raketen" aus Nordkorea.

US-Präsident Joe Biden will reden mit Pjöngjang. "Ernsthafte und anhaltende Diplomatie" strebe er an, hat er am Dienstag vor der UN-Generalversammlung betont. Allerdings mit dem Ziel der "vollständigen Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel". Daran dürfte es liegen, dass Nordkorea noch kein Gesprächsangebot aus Washington erwidert hat. Ohne Aussicht auf einen Wegfall der Sanktionen sieht es keinen Grund dafür. Und weil die Südkoreaner loyale US-Bündnispartner sind, trifft sie das Misstrauen genauso.

Die Lage ist verfahren. Moons Rede vor den UN kam deshalb nicht gut an in der Heimat. "Moons Vorschlag erscheint nicht machbar", kommentierte die Korea Times. Die konservative Oppositionspartei PPP sagte, Nordkorea müsse zuerst Entgegenkommen zeigen. Auch Nordkorea-Experte Lankov ist sicher, dass Kim Jong-un auf Moons salbungsvollen Vorschlag nicht reagieren wird. "Der Norden braucht Geld, kein breites Lächeln", sagt er. "Die Perspektiven sind düster. Allerdings waren sie immer düster." Ein schwacher Trost.