Medienberichte:Giffey plant in Berlin offenbar Koalition mit der CDU
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Sie selbst würde dann wohl ihr Bürgermeisterinnen-Amt verlieren - und die bisher regierende rot-grün-rote Koalition nach der Wiederholungswahl platzen.
Einen Tag nach der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses bahnt sich im Berliner Senat eine Überraschung an. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) strebt offenbar eine Regierung mit der CDU an. Bei einer Sondersitzung am Mittwoch will sie dem Landesverband eine große Koalition vorschlagen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend.
Ein SPD-Sprecher wollte die Angaben am Abend nicht bestätigen. Der Landesvorstand werde bei seiner Sitzung am Mittwochnachmittag entscheiden, sagte er.
Die CDU hatte die Wiederholungswahl im Berliner Senat vor zwei Wochen deutlich vor der SPD und den Grünen gewonnen, die nur 53 Stimmen trennten. In einer Regierungskoalition mit der CDU würde Franziska Giffey, die als SPD-Spitzenkandidatin nur 18,4 Prozent der Stimmen holte, ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin abgeben müssen.
Kai Wegner holte mit der CDU 28,2 Prozent und dürfte dann die neue Regierung anführen. Im Amt könnte Giffey nur dann bleiben, wenn sie das rot-grün-rote Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei fortsetzen würde.
Nach der Wahl hatte Giffey stets betont, Regierende Bürgermeisterin bleiben zu wollen, räumte jedoch zuletzt ein, nicht an ihrem Amt kleben zu wollen.
Die Linke will rot-grün-rotes Bündnis gern fortsetzen
Die Sondierungsgespräche zwischen den Parteien sind inzwischen zu Ende. Die CDU sprach je dreimal mit SPD und Grünen. SPD, Grüne und Linke kamen ebenfalls dreimal zusammen. Neben einer großen Koalition und einer Fortführung von rot-grün-rot stand auch ein Bündnis aus CDU und Grünen im Raum. Die Linken sprechen sich weiter für eine Fortführung der bestehenden Koalition aus. Der Landesvorstand will Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen beginnen.
Die Landtagswahl vom 26. September 2021 wurde am 12. Februar dieses Jahres wiederholt, weil es beim Ablauf diverse Pannen gegeben hatte.