Jetzt offiziell:EU macht Bosnien-Herzegowina zum Beitrittskandidaten
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Das beschließen die 27 Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel. Trotzdem ist der Weg für das Balkanland in die Europäische Union noch weit.
Die Europäische Union hat Bosnien-Herzegowina offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Darauf verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten am Donnerstag bei einem Gipfel in Brüssel, wie offiziell mitgeteilt wurde. Eine entsprechende Empfehlung hatten am Dienstag bereits die Europaminister der EU-Staaten abgegeben. Grund war auch die Sorge, dass Bosnien-Herzegowina sich ansonsten verstärkt in Richtung Russland oder China orientieren könnte.
Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es weitere Reformauflagen erfüllt hat.
Von den sechs Westbalkanstaaten ist damit nur noch die Republik Kosovo nicht EU-Beitrittskandidat. Das Land hat zwar in dieser Woche offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt, was jedoch eher als ein symbolischer Akt zu betrachten ist: Die EU-Mitgliedschaft ist für das seit 2008 unabhängige Land derzeit nicht in Reichweite. Fünf Mitgliedstaaten - Spanien, Rumänien, die Slowakei, Griechenland und Zypern - erkennen Kosovo nicht als unabhängigen Staat an.
Zuletzt erhielt die Ukraine und Moldau nach Ausbruch des Krieges den Status
Derzeit sind Albanien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Türkei und die Ukraine offizielle Beitrittskandidaten. Um diesen Status zu erhalten, muss ein Land demokratische, rechtsstaatliche und marktwirtschaftliche Voraussetzungen erfüllen sowie EU-Richtlinien in die nationalen Gesetze übertragen. Dass es vom Kandidatenstatus bis zu einem tatsächlichen Beitritt in die EU jedoch lange dauern kann, zeigt das Beispiel Türkei: Das Land ist seit 1999 offizieller Beitrittskandidat, im Jahr 2016 fror das EU-Parlament die Verhandlungen ein. Und nichts deutet derzeit darauf hin, dass diese bald wieder aufgenommen werden könnten.
Zuletzt machte die EU-Kommission vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auch die Ukraine und Moldau zu offiziellen Beitrittskandidaten.