Debatte über Afghanistan-Einsatz: Einig im Ernstfall

Nach dem Luftschlag in Afghanistan zeigen Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel nochmals, dass beide gute Reden halten können. Nur kommen diese zu spät.

Von der letzten Sitzung des 16. Bundestags bleiben zwei Dinge festzuhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier können gute Reden halten, jedenfalls dann, wenn sich Deutschland in einer wirklich ernsten Lage befindet. Der Bombenangriff in Afghanistan hat mitten im Bundestagswahlkampf für Ernsthaftigkeit gesorgt, wenn auch nur zwischenzeitlich.

Klar, kurz und knapp beschrieben beide, warum die Bundeswehr nicht sofort vom Hindukusch abziehen kann, es in nicht allzu ferner Zukunft aber tun muss. Kritisieren lässt sich allenfalls, dass beide solche Reden nicht schon längst gehalten haben.

Die Zweifel der Deutschen an diesem Kampfeinsatz wären geringer. Und die Abgeordneten des nächsten Bundestages, die die Mission im Dezember verlängern müssen, täten sich in drei Monaten mit ihrer Zustimmung mutmaßlich leichter. Die Kanzlerin und ihr Vize demonstrierten bei diesem Thema noch einmal jene großkoalitionäre Gemeinsamkeit, die zuletzt in den schlimmen Tagen der Banken- und Wirtschaftskrise herrschte.

Dann glitt die Debatte in eine große Wahlkampf-Talkshow ab, aus der die SPD allerdings eine Lehre für künftige Koalitionsüberlegungen ziehen kann. Ganz selbstverständlich macht sich die Kanzlerin sozialdemokratische Ideen und Konzepte zu eigen, jedenfalls dann, wenn sie sich als erfolgreich erwiesen haben.

Im Bundestag lobte Merkel die Konjunkturpakete und brüstete sich mit der Erkenntnis, dass der Staat in manchen Situationen nicht nur das Recht, sondern die Pflicht hat, sich in die Wirtschaft einzumischen. Vor vier Jahren hätte sie solche Sätze noch nicht gewagt.