Debakel um "Euro Hawk"-Drohne – Grüne drohen de Maizière mit Untersuchungsausschuss

Debakel um "Euro Hawk"-Drohne:Grüne drohen de Maizière mit Untersuchungsausschuss

2. Juni 2013, 16:12 Uhr

Das gescheiterte Drohnen-Projekt "Euro Hawk" bringt Verteidigungsminister de Maizière immer stärker in Bedrängnis. Am Mittwoch muss er sich vor dem Parlament erklären. Schon vorher setzt ihn die Opposition unter Druck: Grünen-Fraktionschef Trittin droht mit einem Untersuchungsausschuss.

Nachdem neue Details zur "Euro Hawk"-Affäre bekanntgeworden sind, haben die Grünen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit Konsequenzen gedroht. "De Maizière muss erklären, warum er seit den schriftlich dokumentierten Bedenken von 2012 an dem Projekt festgehalten hat, offensichtlich wider besseres Wissen, und damit mögliche bestehende Schadensersatzansprüche nicht geltend gemacht hat", sagte der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin der Süddeutschen Zeitung.

"Entweder er ist in der Lage, dies am Mittwoch eindeutig und komplett aufzuklären, oder das Parlament muss dies in einem Untersuchungsausschuss aufklären."

De Maizière will den Verteidigungsausschuss des Bundestages am Mittwoch über die Vorgänge um den Euro Hawk informieren. Der Verteidigungsminister ist unter Druck geraten, weil er das Drohnen-Projekt trotz hoher Kosten erst vor wenigen Wochen stoppen ließ.

Wie der Spiegel berichtet, wusste die Leitungsebene des Verteidigungsministeriums bereits seit Februar vergangenen Jahres über das ganze Ausmaß der Probleme mit dem "Euro Hawk" Bescheid. In einem vertraulichen Vermerk habe die Rüstungsabteilung des Ministeriums über den Stand des Projektes informiert.

Die SPD wirft de Maizière zudem vor, das Parlament nicht fristgerecht informiert zu haben. Auch aus der Koalition kommen inzwischen kritische Stimmen: Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff warf dem Minister vor, er habe den Bundestag nicht in seine Entscheidung zum Stopp des Drohnen-Projektes einbezogen.

Nun wurde außerdem bekannt, dass die Bundeswehr möglicherweise wichtige Vorgänge im Zusammenhang mit dem Drohnen-Debakel vertuschen wollte. Wie der Spiegel berichtet, sollen die Behörden Anweisung erhalten haben, Akten als geheim einzustufen und Daten zu löschen.