Süddeutsche Zeitung

Apec-Gipfel:Trumps Vision: Jedes Land sorgt für sich selbst

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In seiner Rede vor der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) hat der US-Präsident an diesem Freitag eine Abkehr von der Handelspolitik seiner Vorgänger angekündigt, die bisher auf multilaterale Zusammenarbeit setzte. Trump zeichnete dabei das Bild eines wirtschaftlich kraftvollen Asiens, in dem aber jeder für sein Glück selbst verantwortlich sei. "Ich werde Amerika immer an die erste Stelle setzen, genauso wie ich erwarte, dass ihr alle eure Länder an erste Stelle setzt", sagte Trump den Vertretern der Apec-Staaten im vietnamesischen Da Nang. Allerdings solle sich kein Land ausnutzen lassen und er lasse auch nicht mehr zu, dass die Vereinigten Staaten ausgenutzt würden.

Die Beschwerde, asiatische Länder würden die USA ausnutzen, hatte Trump schon im Wahlkampf immer wieder geäußert. Kurz nach seinem Amtsantritt kündigte er das nach jahrelangen Verhandlungen abschlossene Freihandelsabkommen TPP, da es nach seiner Auffassung die USA benachteiligt.

Während seines mehrtägigen Besuchs in China schien sich eigentlich eine Trendwende abzuzeichnen. Trump lobte die Zusammenarbeit mit Staatschef Xi Jinping und betonte die "herzlichen Gefühle", die er für seinen Gastgeber hege. Beim Apec-Gipfel wiederholte er das Lob, kritisierte Xi Jinping dann aber auch wieder wegen "der unfairen Handelspraktiken Chinas".

Trump will weg von den multilateralen Handelsabkommen - und bekommt Gegenwind

Seine Vorgänger im Präsidentenamt hätten es zugelassen, dass andere Staaten die USA ausnutzen können, sagte der US-Präsident in Bezug auf Wirtschaftsspionage, den Umzug amerikanischer Arbeitgeber in andere Länder und die seiner Meinung nach unfairen Handelsabkommen. "Wir können diesen chronischen Handelsmissbrauch nicht länger tolerieren und werden ihn nicht tolerieren."

Zur künftigen Zusammenarbeit zwischen den USA und den anderen Anrainerstaaten des Asien-Pazifik-Raums erklärte Trump, er plane künftig vor allem bilaterale Verträge mit einzelnen Ländern anstelle multilateraler Abkommen mit ganzen Regionen. Nur so werde die Handelspolitik "fair und für alle gleich". "Ich will mit jedem Land der indopazifischen Region bilaterale Handelsbeziehungen, das unser Partner sein will", sagte Trump. Damit verteidigte er auch den Rückzug der USA aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP.

Sein wichtigster Partner - und Rivale - in der Region, Chinas Staatspräsident Xi Jinping, widersprach dieser Zukunftsvision direkt danach vehement. Er machte sich stattdessen für weitere multilaterale Freihandelsabkommen stark. In einer Grundsatzrede warb Xi für ein "globales Netzwerk von Freihandelszonen".

Die Globalisierung bezeichnete Xi Jinping als "unumkehrbaren historischen Trend". Allerdings müssten die globalen Wachstumsgewinne "offener, inklusiver und ausgeglichener" verteilt werden. China sei dazu bereit, auch weniger entwickelte Nationen sollten von Chinas wirtschaftlichem Wachstum profitieren. Sein Rede wurde immer wieder von Applaus unterbrochen.

Trump betont die Bedeutung Indiens, obwohl das Land nicht Teil von Apec ist

Trump bezog sich in seiner Rede immer wieder auf eine "indopazifische" Region und betonte damit die Bedeutung, die Indien für die USA hat, obwohl Indien nicht Teil der Apec-Staaten ist. Möglicherweise will er damit signalisieren, dass die USA an einer stärkeren Zusammenarbeit mit Indien interessiert sind und das Land als Gegengewicht zu China verstehen.

Außerdem forderte Trump, dass China seinen Einfluss auf Nordkorea stärker nutzen solle. Über dessen Diktator Kim Jong-un sagte Trump, die Menschen dürften "nicht von den kranken Fantasien von brutalem Krieg und nuklearer Erpressung eines Diktators in Geiselhaft genommen werden". Im Rahmen seiner Asienreise hatte Trump vorübergehend einen milderen Ton angeschlagen und Nordkorea aufgerufen, an den Verhandlungstisch über sein Atom- und Raketenprogramm zurückzukehren.

Der US-Präsident bleibt bis morgen auf dem Gipfel. Entgegen anfänglicher Gerüchte wird es dort wohl doch kein offizielles Treffen mit Russlands Präsident Putin geben. Das sagte Trumps Sprecherin im Weißen Haus. Allerdings sei wahrscheinlich, dass die Präsidenten am Rande des Gipfels informell aufeinanderträfen.

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