Beim Steinmeier-Besuch: Signal gegen Rassismus

Die Pegida will mit einem Aufmarsch in Penzberg gegen den Moschee-Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier protestieren. Die SPD ruft alle Bürger zu einer großen Gegendemo auf.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommt am Montag, 2. Dezember, nach Penzberg. Dort will er die Moschee besuchen und sich über die Arbeit der Islamischen Gemeinde informieren. Weil die islamfeindliche Gruppierung Pegida gegen den hohen Besuch einen Protestmarsch in der einstigen Bergarbeiterstadt angekündigt hat, ruft die Penzberger SPD alle Bürger zu einer großen Gegendemonstration auf. "Penzberg ist bunt!", lautet das Motto der Kundgebung, die die Sozialdemokraten beim Landratsamt beantragt haben. Die Partei betont, dass es keine SPD-Veranstaltung sei, sondern "ein Podium für alle Parteien, Gruppierungen, Institutionen und Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen Rechts wehren".

Beide Veranstaltungen, die Demo der Pegida und die Gegendemo, seien beim Landratsamt Weilheim-Schongau beantragt worden, bestätigt Amtssprecher Hans Rebehn. Die geplanten Kundgebungen würden derzeit geprüft und voraussichtlich auch genehmigt, da sie dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit entsprächen. Verlauf und Routen würden in Absprache mit Polizei und Ordnungsamt festgelegt.

Die Kundgebung gegen den Pegida-Aufmarsch soll laut SPD in Sichtweite zur Moschee an der Ecke Bichler Straße/ Bürgermeister-Rummer-Straße stattfinden und von 10.30 bis circa 13.30 Uhr dauern. Die Organisatoren hoffen auf möglichst viele Teilnehmer. Die Kernzeit der Demo liege zwischen 11 und 13 Uhr - "ideal, um auch in der Mittagspause vorbeizukommen", betont die SPD. "Wir wollen alle gemeinsam ein deutliches Signal gegen Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz setzen", erklärt der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Stefan König.