Politik in München: Riesenkrach um den "Sommer in der Stadt"

Als Ausgleich für das abgesagte Oktoberfest soll es auch in diesem Jahr die alternative Veranstaltungsreihe geben. Doch obwohl sich darin alle einig sind, kommt es im Stadtrat zu einem bemerkenswerten Schlagabtausch.

Die Münchnerinnen und Münchner werden sich auch dieses Jahr wieder mit einer Fahrt im Riesenrad, mit Konzerten und an vielen Schaustellerbuden quer über die Stadt vergnügen können. Trotz Finanzkrise beschloss der Stadtrat, die Veranstaltungsreihe "Sommer in der Stadt" zu genehmigen und zu bezuschussen. Die Aktion hat zwei Ziele: Sie soll den Schaustellern helfen, ihre fehlenden Einnahmen aus dem erneut gestrichenen Oktoberfest wenigstens teilweise zu ersetzen und den Bürgern dezentral Zerstreuung in den Sommermonaten zu bieten.

Das vom Wirtschaftsreferat vorgelegte Konzept ähnelt dem Sommer in der Stadt 2020. Ein Schwerpunkt jeweils mit einem Riesenrad soll auf dem Olympiagelände und dem Königsplatz gelegt werden. Dazu kommt dieses Jahr als großer Spielort die Theresienwiese, weil das Festivalgelände am Olympiapark durch das Sommer-Tollwood belegt sein wird. Dort wird ein Standbein des Kultursommers in München sein, ein zweites ist auf der Bühne im Olympiastadion geplant. Daneben sollen im Juli und August auch wieder Plätze quer über die Stadt von Marktkaufleuten und Fahrgeschäften bespielt werden. Denkbar seien der Orleansplatz, der Weißenburger Platz oder die Fläche rund um den Friedensengel, heißt es im Konzept. Das Stadtjugendamt wird kostenlose Angebote für Jugendliche auf die Beine stellen, das Referat für Bildung und Sport wird Freizeit und Sporttreffs einbringen.

Bevor der "Sommer in der Stadt" in der Vollversammlung beschlossen und mit einem Budget von gut 700 000 Euro ausgestattet wurde, gab es im Löwenbräukeller ein bemerkenswertes "Sommertheater im Stadtrat". Ein politisches Schauspiel, das als Farce wohl auch ein Publikumsrenner im Kultursommer hätte werden können. Verschiedene Darsteller von Koalition und Opposition versicherten anfangs, dass man sich seit Monaten sehr einvernehmlich um den Sommer in der Stadt bemüht habe. Allein, es fehlte am nötigen Geld, die Finanzkrise machte sich bemerkbar.

Das Wirtschaftsreferat erarbeitete ein Konzept über 715 000 Euro. In der Vorlage für den Stadtrat empfahl es jedoch die Ablehnung. Das nutzten Grüne und SPD für einen politischen Schlag, der aber in der Sitzung sie selbst treffen sollte. Am Dienstag vor der Vollversammlung verschickten sie eine Pressemeldung, in der sie erklärten, den Sommer in der Stadt retten zu wollen, auch wenn ihn Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner (CSU) ablehne. In der Vollversammlung stellte sich jedoch heraus, dass ihn das grün-rot regierte Rathaus offenbar dazu gezwungen hatte.

Der Wirtschaftsreferent fühlt sich von Grün-Rot "vorgeführt"

Baumgärtner jedenfalls erklärte am Mittwoch unwidersprochen, er habe die Beschlussvorlage für den Sommer in der Stadt regulär und mit einer Zustimmungsempfehlung vorlegen wollen. Doch sei ihm erklärt worden, das Thema komme nur auf die Tagesordnung, wenn er eine Ablehnung empfehle, da die Finanzierung nicht gesichert sei. Da dies die einzige Möglichkeit war, den Sommer in der Stadt noch zu debattieren und zu beschließen, wählte er diesen Weg. Um dann von Grün-Rot "vorgeführt" zu werden, wie er sich ärgerte.

Während die Grünen herumlavierten und wenig Einsicht zeigten, ergriff SPD-Fraktionschefin Anne Hübner die Initiative. Sie ging ans Rednerpult, räumte Fehler ein und sagte: "Dafür entschuldigen wir uns." Ganz am Ende der Debatte gab auch Grünen-Fraktionschef Florian Roth zu, die Kommunikation sei "unglücklich" gewesen. Die Stimmung schien nun einigermaßen gerettet, doch in der Finanzierung lagen alle weit auseinander. Grün-Rot wollte einen Deckel von 500 000 Euro.

Die anderen Fraktionen schlugen jedoch vor, die 715 000 Euro aus dem Budget zu nehmen, das nach Absage des Fanfests für die Fußball-Europameisterschaft übrig sein müsse. Nun wusste aber niemand im Stadtrat, wo dieses Geld abgeblieben ist. Die SPD erklärte, sie habe im Flurfunk gehört, das EM-Geld sei schon anderweitig verplant. Stadtrat Tomas Lechner von der Fraktion Linke/Die Partei klärte die Kollegen auf, dass sie kurz davor 1,4 Millionen Euro davon für einen Zuschuss der Mittagsbetreuung ausgegeben hatten. Außer ihm hatte das anscheinend niemand gemerkt.

Nach einigem Hin und Her steuerte Dritte Bürgermeisterin Verena Dietl ihren Beitrag zur Aufklärung bei. Von 2,7 übrigen Millionen Euro aus dem EM-Etat sprach sie, worauf das Kollegium messerscharf schloss, dass noch 1,3 Millionen übrig sein sollten. Am Ende einige man sich, dass der volle Betrag für den Sommer in der Stadt finanziert wird.

Weil es damit aber nicht genug war, lieferten sich Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und Stadtrat Alexander Reissl (CSU, früher SPD), noch ein veritables Brüll-Duell. Als sich Reiter, wie er es öfters mal tut, genervt zeigte von den vielen Wortmeldungen, erklärte Reissl, das sei ihm wurscht, Reiter könne die Sitzungsleitung ja abgeben, wenn sie ihm keinen Spaß mache. Nach dezibel-intensiven Geschnappe regte Reiter schließlich an, dass sich alle abregten. Dem folgte der Stadtrat schließlich und stimmte einstimmig für den Sommer in der Stadt.