Süddeutsche Zeitung

Polizei in Corona-Zeiten:Zwischen Ruhestörung und Rassismus

Fast wäre der Münchner Sommer einfach nur als eine außergewöhnliche Zeit in Erinnerung geblieben. Und jetzt dieses hässliche Bild von einem Schlagstock im Gesicht eines jungen Schwarzen. Über die Eskalation am Gärtnerplatz und die Vorwürfe an die Polizei.

Von Julian Hans

Eigentlich war es fast geschafft. Noch ein, zwei warme Wochenenden, ein, zwei Nächte, in denen man mit einem Bier in der Hand am Flussufer sitzen kann oder auf einer Bank im Viertel, vielleicht noch ein paar Beschwerden von Anwohnern über Ruhestörungen. Dann wäre dieser Sommer wohl in Erinnerung geblieben als eine außergewöhnliche Zeit. Eine Zeit, in der bisher Selbstverständliches nicht mehr möglich war und alle improvisieren mussten - die Lokale mit Straßenausschank, der Oberbürgermeister mit Alkoholverboten, die Feiernden mit Hygieneregeln. Und dass alle improvisieren mussten, hat die Leute bei allen Distanzregeln auch zusammengebracht.

Aber an diesem Wochenende kam es dann doch, das unschöne Ende. Über Monate war die Polizei mit enormem Personaleinsatz in den Nächten unterwegs und hat geredet, Regeln erklärt, um Verständnis geworben. In 90 Prozent der Fälle habe das gefruchtet, heißt es aus dem Polizeipräsidium. Nur in Ausnahmefällen mussten Platzverweise ausgesprochen werden, vereinzelt gab es Anzeigen. Und jetzt dieses hässliche Bild von einem Schlagstock im Gesicht eines jungen Schwarzen.

Es war schon weit nach Mitternacht in der Nacht auf Samstag und immer noch strömten Menschen auf den Gärtnerplatz. Zeitweise seien es bis zu 300 Menschen gewesen, schrieb die Polizei. Bis dahin sei die Situation "grundsätzlich entspannt" gewesen. Doch dann wollten Beamte gegen 1.20 Uhr die Personalien eines Mannes aufnehmen, der mit seiner Musikbox den Platz beschallte. Anwohner hatten sich über die Ruhestörung beschwert.

Als er sich weigerte, sich auszuweisen, wurde der Ton rauer, und mit einem Mal war die Situation gar nicht mehr entspannt: Umstehende solidarisierten sich, Angetrunkene gingen auf Polizisten los, die ihre Schlagstöcke zückten. In ihrem Bericht formulierte die Polizei das am nächsten Tag so: Die Kollegen hätten versucht, "die Situation auch mit Hilfe des Einsatzstocks zu beruhigen".

Auf einem Video ist zu sehen, wie sie versuchen, einen Mann abzuführen, er wehrt sich, seine Begleiter gehen dazwischen, im Durcheinander wird geschubst, gezerrt, Schlagstöcke werden geschwungen, mehrere Personen stürzen auf die Straße, darunter auch ein Beamter. Das alles dauert weniger als eine Minute, dann treffen mehrere Mannschaftswagen einer Einsatzhundertschaft als Verstärkung ein.

Der Kreisverkehr um den Gärtnerplatz ist jetzt voll mit Polizei. Flackerndes Blaulicht erleuchtet die Szene. Fast 50 Beamte sind im Einsatz. Vier junge Männer werden festgenommen: Ein 17-jähriger Münchner, ein 22-Jähriger und ein 23-Jähriger aus Freising und der 20-Jährige aus Haar, dessen Widerstand gegen die Ausweiskontrolle am Anfang der Eskalation stand. Alle vier sind Schwarze. Als sie abgeführt werden, skandieren Umstehende: "Black lives matter", so ist es auf einem Video zu sehen.

Die vier Männer bekommen Anzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung und wegen Widerstands und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte. Im Morgengrauen werden sie wieder entlassen. Ein 26-Jähriger aus Haar muss im Krankenhaus behandelt werden: Ein Schlagstock hat ihn im Gesicht getroffen, die Lippe ist aufgeplatzt. Der Einsatz des Schlagstocks gegen den Kopf ist tabu. Das bayerische Landeskriminalamt wird deshalb mit Ermittlungen gegen den Kollegen der Landespolizei beauftragt.

Der Polizist, gegen den nun ermittelt wird, ist ein Polizeihauptmeister aus der Inspektion 14 im Westend. Mit seinen Kolleginnen und Kollegen sei er den ganzen Abend über am Gärtnerplatz gewesen, erklärte ein Sprecher der Polizei am Sonntag. Bis dahin habe man alles "kommunikativ regeln" können. Auf den Aufnahmen der Bodycams sei zu erkennen, dass den Kollegen schon zu einem frühen Zeitpunkt des Konflikts Rassismus vorgeworfen wurde. "Dieser Vorwurf kommt permanent", sagt Florian Hirschauer von der Pressestelle der Polizei: "Wir kontrollieren wegen Ruhestörung, aber uns wird vorgeworfen, wir kontrollierten aus Rassismus".

Schon den ganzen Sommer über beobachtet die Polizei, wie sich zwei hochemotionale Themen, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben, überlagern: auf der einen Seite Einschränkungen durch den Infektionsschutz, die Partys im Freien und der Ärger der Anwohner; auf der anderen die Debatte um Polizeigewalt und Rassismus. Mitte Juli hatte ein 18-jähriger Schüler Beamten auf Instagram Rassismus vorgeworfen, als die ihn nach einer Prügelei auf der Kaufingerstraße zu Boden brachten. Zuvor hatte er einem Polizisten einen Fausthieb versetzt. Später nahm der Schüler seinen Vorwurf zurück. Auch nachdem Polizisten mehreren Schwarzen am Englischen Garten Platzverweise erteilt hatten, ohne dass dem ein Konflikt vorausgegangen wäre, wurde der Vorwurf laut. Das Polizeipräsidium weist ihn regelmäßig zurück.

Am Samstagabend hat der Regen den Andrang am Gärtnerplatz gebremst, trotzdem ist die Polizei mit zwei Streifenwagen und zwei Mannschaftsbussen vor Ort. Eine Gruppe junger Männer hat eine Flasche Cola und eine Flasche Jägermeister dabei. Sie kommen aus Milbertshofen und seien zum ersten Mal hier, sagt einer von ihnen. "Wir sind wegen der Berichte hier", Zoff mit der Polizei - das klingt nach etwas Aufregung nach der langweiligen Corona-Zeit.

Zoff mit der Polizei, den hatten an diesem Wochenende aber nicht nur die Jugendlichen, die sich mit einer Flasche aus dem Supermarkt auf der Straße treffen, sondern auch die feinere Gesellschaft: Um drei Uhr früh räumte die Polizei ein Lokal am Odeonsplatz. In der Speisegaststätte, die sich über drei Stockwerke erstreckt, hatten die Betreiber auch einen Partybereich eingerichtet, in dem fast 300 Gäste ausgelassen feierten - ohne auf Abstände und Hygieneregeln zu achten. Die Beamten beendeten die Party und zeigten Betreiber sowie 70 Gäste wegen Verstoßes gegen die Infektionsschutzverordnung an.

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Quelle:
SZ vom 07.09.2020/infu
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