Süddeutsche Zeitung

"Anne Will" in der ARD:Merkels verdammte Pflicht

  • Kanzlerin Merkel zeigt sich im ARD-Talk "Anne Will" erneut standhaft, was ihren Kurs in der Flüchtlingskrise angeht.
  • Angesprochen auf die Vorfälle in Köln und Clausnitz zeigt sie sich bemüht, die Gesellschaft zumindest rhetorisch zusammenzuhalten.
  • Merkels Unbeirrbarkeit wirkt echt - und dürfte ihren Kritikern neues Futter geben.

TV-Kritik von Paul Munzinger

Angela Merkel geht nicht gerne in Talkshows. Dass sie nun schon zum zweiten Mal im Sessel gegenüber von Anne Will Platz nimmt, um ihre Flüchtlingspolitik zu erklären, ja zu verteidigen, zeugt von dem Druck, der sich in den vergangenen Wochen und Monaten in Deutschland angestaut hat. Die Kanzlerin will Dampf aus dem Kessel lassen, deshalb ist sie hier.

Dass das um einiges schwieriger werden würde als bei ihrem letzten Besuch, das zeigt schon die Frage, die die Redaktion von Anne Will über die Sendung im ARD geschrieben hat. Hieß es im Oktober noch geradezu auffordernd "Können wir es wirklich schaffen?" lautet die Frage nun: "Wann steuern Sie um, Frau Merkel?"

Merkels bewährte Attitüde: Ich sitze hier, ich kann nicht anders

Eine Provokation soll das sein, es ist aber eher eine leere Pose. Seit Oktober ist viel passiert: die Anschläge in Paris, die Silvesternacht in Köln, Clausnitz, eine zunehmend widerborstige Union, eine von Umfragehoch zu Umfragehoch eilende AfD.

Doch Anne Will scheint selbst keine Sekunde daran zu glauben, dass sie der Kanzlerin an diesem Abend auch nur den Hauch eines Kurswechsels entlocken kann. Eine Obergrenze? Grenzschließungen? All das hat die CDU-Chefin schon so oft ausgeschlossen, dass es fast müßig ist, danach zu fragen. Nein, Angela Merkel steuert nicht um. Ich sitze hier, ich kann nicht anders - mit dieser Attitüde hat die Kanzlerin ihre erste Anne-Will-Sendung bestritten, so geht sie auch in die zweite.

Doch bevor Merkel von ihrem Plan in der Flüchtlingspolitik erzählen darf, von ihrer Überzeugung und ihrem Glauben, muss sie zu den Vorfällen von Köln und Clausnitz Stellung nehmen. Was ihre Politik "mit der Gesellschaft macht", will Anne Will wissen. Merkel wirkt verkniffen, unzugänglich. Sieht sie das Land gespalten, fühlt sie sich gar dafür verantwortlich?

Merkel findet für die Vorfälle in Köln ("verheerend") und Clausnitz ("abstoßend") die angemessenen Worte - und zeigt sich doch bemüht, die Gesellschaft zumindest rhetorisch zusammenzuhalten. Man dürfe nicht aufhören, einander zuzuhören, sagt Merkel. Sie mache für alle Menschen Politik, sie gebe niemanden auf und sei bereit, mit allen zu reden - "wenn sie zuhören". An ein "zweites Weimar" glaube sie nicht.

Verniedlichung, mit steinerner Miene vorgetragen

Merkel will integrieren statt spalten. Für den Vorschlag von Sigmar Gabriel, bedürftige Deutsche zu unterstützen, um bei ihnen kein Gefühl der Benachteiligung aufkommen zu lassen, hat die Kanzlerin wenig Verständnis. Die SPD mache sich klein, sagt Merkel. Lieber betont sie die durch die Flüchtlinge in Deutschland entstandene Notwendigkeit zu klären, "was uns allen wichtig ist".

Merkel räumt eine Polarisierung der Gesellschaft ein, die aber auch Politisierung sei. Sie spricht von einer "wichtigen", einer "spannenden Zeit" und von "sehr kontroversen Diskussionen". Manchmal grenzt das an Verniedlichung, mit steinerner Miene vorgetragen.

Erst als Merkel nach ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik gefragt wird, findet sie zu sich. Auf einmal ist sie selbstbewusst, gelöst. Einmal kichert sie sogar. "Ich habe einen Plan", das sagte Merkel schon in der letzten Sendung. An diesem Plan hat sich im Wesentlichen nichts geändert: Fluchtursachen und illegale Migration bekämpfen, die EU-Außengrenzen schützen, in Europa für Solidarität werben, einen Deal mit der Türkei abschließen.

Es sei ihre "verdammte Pflicht", trotz aller Bedenken mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu sprechen, sagte Merkel im Oktober - nun spricht sie wieder von der "verdammten Pflicht", nur geht es dieses Mal um die europäischen Partner. Ein kleiner Hinweis, wohin sich Merkels größte Probleme in den vergangenen Monaten verlagert haben. Und doch, das lässt Merkel fast schon beiläufig fallen, hat sie auch die innereuropäische Umverteilung der Flüchtlinge noch nicht aufgegeben. Sie hat sie nur vertagt.

Merkels Zugeständnisse an die schlechte Stimmung

Die Geschichte werde Angela Merkel recht geben, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor zwei Wochen. Merkel selbst würde das so vermutlich nie sagen. Doch auch sie, das macht der Auftritt deutlich, denkt ihren Plan von seinem Ende her. Niemand zweifle an seiner Logik, sagt sie, einerseits, und doch wünscht sie sich möglichst viele, die mit ihr "daran glauben". Sie brauche Zeit und Geduld.

Merkel glaubt an ihren Plan. Dafür ist sie auch bereit, politische Mühen ("Ich bin manchmal auch verzweifelt") und miese Umfragewerte in Kauf zu nehmen. 81 Prozent der Deutschen finden dem aktuellen Deutschlandtrend zufolge, dass die Bundesregierung die Lage nicht im Griff habe. "Das verstehe ich", sagt Merkel freimütig; man sei eben erst "auf dem Weg der Lösung".

Eine nationaler Alleingang? Es sei "überhaupt nicht die Zeit, über Alternativen nachzudenken." Ob sie Konsequenzen ziehen werde, sollte der nächste EU-Gipfel am 7. März keinen Durchbruch bringen? "Nein", sagt Merkel, "dann muss ich ja weitermachen". Weiter, immer weiter. Man könnte auch sagen: Augen zu und durch.

Merkels Überzeugung, ihre Unbeirrbarkeit wirkt echt. Und doch dürfte Merkel ihren Kritikern, die ihren Kurs irgendwo zwischen naiv und gefährlich verorten, genau damit reichlich neues Futter geben. Jenen Menschen in Deutschland, die der Kanzlerin, höflich ausgedrückt, vorwerfen, sie nehme die Bevölkerung auf ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik nicht mit.

Und auch denen in der Union, die die aktuellen Umfragewette womöglich weniger locker nehmen als die Kanzlerin. Und die womöglich nicht glücklich sind mit Merkels Einschätzung zu den anstehenden Wahlen in Baden-Württemberg: Dort sei die Lage "nicht ganz einfach", räumt Merkel nur scheinbar zerknirscht ein. "Der Ministerpräsident dort", gemeint ist der Grüne Winfried Kretschmann, "unterstützt mich auch."

Den Satz "Wir schaffen das" verwendet die Kanzlerin kein einziges Mal

Zugeständnisse an die schlechte Stimmung gibt es dann aber doch: Wo die Kanzlerin im Oktober von "Optimismus" und "innerer Gewissheit" sprach, redet sie jetzt von "Nachhaltigkeit", "Verantwortung" und "nationalen Interessen". Den Satz "Wir schaffen das" verwendet Merkel kein einziges Mal. Und auch vom "freundlichen Gesicht", das Deutschland den Flüchtlingen zeigen wolle, hört man nichts mehr. Anne Will hätte durchaus noch einmal nachfragen können.

"Die flüchtlingsfreundliche Haltung der Bundesregierung", so hat es die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in Deutschland, Selmin Çalışkan, gesagt, "gibt es nicht mehr". Außenpolitisch mag die Kanzlerin unbeirrbar an ihrem Kurs festhalten. Innenpolitisch hat Merkel, ohne groß darüber zu sprechen, längst umgesteuert.

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