Seehofer-Nachfolge in CSU:Irgendwie, irgendwer, irgendwann
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Horst Seehofers Ankündigung hört sich klar an: Er will 2018 als CSU-Chef und Ministerpräsident aufhören. Dasselbe sagte er schon vor einem Jahr, dazwischen klang er aber auch schon anders. Ob sein Mix aus klarer Ansage und Verwirrung ans Ziel führt? Sicher ist da nur eines.
Kommentar von Frank Müller
Rückblende, Kreuth 2014: CSU-Chef Horst Seehofer wird bei der traditionellen Januarklausur gefragt, ob es wirklich beim angekündigten Rückzug im Jahr 2018 bleibt. Der Parteichef kontert: Ob man bei ihm schon einmal erlebt habe, "dass Ziele verändert werden"? Man möchte am liebsten "Ja!" dazwischenrufen, Seehofer macht schneidig weiter. "Es bleibt bei Zwoachtzehn", sagt er. "Ich bitte Sie", fügt er abfällig hinzu, als ob es die unsinnigste Frage der Welt gewesen wäre.
Zum Auftakt von Kreuth 2015 hat Seehofer nun wieder deutlich gemacht, dass er sich im Jahr 2018 zurückziehen will. "Ich werde bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr kandidieren", hat er der Welt gesagt. Es gibt Politiker, denen man nun eine konsequente Position bescheinigen würde. Seehofer gehört nicht dazu, und das liegt an ihm selbst. Denn zwischen zwei so klare Signale innerhalb eines Jahres platziert der CSU-Chef jede Menge diffuser Zwischentöne. So hat er im Lauf des vergangenen Jahres zwischen seine Abschiedsankündigungen mal eingestreut, dass er sich eine nochmalige Kandidatur 2018 schon "zutrauen" würde. Ein anderes Mal, dass er 2018 "voraussichtlich" gehen werde.
Schließlich kokettierte er ganz offen mit einem Rückzug vom Rückzug: "Ich wüsste auch, was ich zu tun hätte, wenn kein ordentlicher Übergang gewährleistet wäre." Das war vor nicht einmal drei Monaten. Diese Sprünge reduzieren die Verbindlichkeit von Seehofers Ankündigungen dann doch erheblich.
Gezielte Verunsicherungen der eigenen Leute
Der ordentliche Übergang: Die Vision eines harmonischen Machtwechsels in der Partei gilt schon länger als das Hauptziel in Teil zwei von Seehofers Amtszeit. Das ist im Prinzip ein honoriges Vorhaben, das allerdings in der CSU traditionell nicht funktioniert. Chefwechsel werden in der Partei eher von unten erzwungen als von oben gestaltet. Dem Amtsinhaber schlägt spätestens dann die Stunde, wenn im Mittelbau das Vertrauen in seine Zugkraft abnimmt und Königsmörder aus der Deckung kommen. Seehofer weiß das, seine wechselhaften Ankündigungen sind auch gezielte Verunsicherungen der eigenen Leute.
Die Frage ist, ob Seehofers Mix aus klarer Ansage und Verwirrung reicht, um geordnet ins Ziel zu kommen. Die Lage ist nämlich objektiv kompliziert. Da in Bayern eine Regierung ohne CSU kaum denkbar ist, umfasst der Übergang zwei Ämter: CSU-Chef und Ministerpräsident. Mit Doppelspitzen hat die Partei durchwachsene Erfahrungen gemacht, das spricht dafür, an der Personalunion festzuhalten. Aber: Die Amtszeiten überschneiden sich, außerdem wird ein Jahr vor dem Landtag der Bundestag gewählt - dann muss eigentlich die Neuaufstellung der CSU schon klar sein.
Noch unübersichtlicher wird die Lage durch das machtbewusste Bewerberfeld: von Markus Söder über Ilse Aigner, Joachim Herrmann, Alexander Dobrindt - immer wieder bringt Seehofer sogar Karl-Theodor zu Guttenberg ins Spiel. Sicher sagen lässt sich da nur eines: Seehofer hört irgendwann auf. Und irgendwer folgt nach.