Polizei ermittelt: Ausländerfeindliche Sprüche und rassistische Plakate beim Fasching

"Ausländer raus"-Parolen, Blackfacing und menschenverachtende Witze: Der bayerische Fasching wird derzeit von Diskriminierung überschattet.

Gleich bei mehreren Faschingsumzügen in den vergangenen Tagen ist es zu ausländerfeindlichen und mutmaßlich diskriminierenden Vorfällen gekommen. Bei einer Veranstaltung am vergangenen Donnerstag in Landsberg am Lech sollen mehrere Männer auf dem Umzugswagen der Landjugend Hohenfurch "Ausländer raus" zu einem Lied des italienischen DJs Gigi D'Agostino skandiert haben. Ein Video davon wurde vielfach in den sozialen Medien geteilt.

Die Polizei ermittelt nach einer Anzeige nun wegen Volksverhetzung. Sowohl die Gemeinde Hohenfurch im Landkreis Weilheim-Schongau als auch der Landjugend-Kreisverband Schongauer Land teilen in einer Stellungnahme auf der Homepage der Gemeinde mit, dass man Rassismus und Diskriminierung verurteile und in der Gemeinde jeder willkommen sei: "In Hohenfurch haben nahezu sechs Prozent eine ausländische Staatsbürgerschaft. Die Menschen aus ca. 20 Nationen sind gut integriert."

Der Pressesprecher des örtlichen Faschingsvereins Licaria, Thomas Bihler, sagte dem Bayerischen Rundfunk, dass er und der Verein dazu aufrufen, "aktiv gegen jegliche Form von Extremismus vorzugehen. Die Gesellschaft muss ein Ort der Offenheit, der Solidarität und des Respekts sein, wehret den Anfängen".

Erst im Januar wurden nach einem AfD-Parteitag in einer Gredinger Disco ebenfalls ausländerfeindliche Parolen zu dem Lied des italienischen DJs gegrölt. Teil der Gruppe waren auch zwei AfD-Landtagsabgeordnete, die aber abstreiten, entsprechende Parolen skandiert zu haben. Auch in diesem Fall ermittelt die Polizei.

Am vergangenen Sonntag war auf einem Umzug in Kempten an einem Traktor ein Plakat mit dem rassistischen Spruch "Deutschland macht überall auf die Tor, drum singt die ganze Dschungelschar im Chor" zu lesen. Ein Sprecher des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West sagte der SZ, dass man wegen des Anfangsverdachts einer Straftat ermittelt. Worin der Verdacht genau besteht, konnte der Sprecher jedoch nicht konkretisieren. Geprüft werde auch, ob von dem Wagen Parolen gerufen oder rassistische Lieder gesungen worden seien. Zunächst sollten die für den entsprechenden Wagen Verantwortlichen befragt werden. Mehrere Medien berichteten, dass an den Traktor zudem ein Wagen in Safari-Look angehängt gewesen sein soll.

Bereits am Sonntag vor einer Woche kam es zudem bei der sogenannten Traktorenrallye in Sachsenkam im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen zu einem weiteren Vorfall. Medienberichten zufolge war ein Wagen Teil des Umzugs, dessen Besatzung schwarz angemalte Gesichter hatte und Schwimmflügel trug. Der Wagen, nach Medienberichten bebildert mit einem überfüllten Schiff, fuhr unter dem Slogan "Nein zur Asyl-Massenunterkunft in Warngau/Holzkirchen".

In Warngau plant der Landkreis Miesbach neben einer Müllverwertungsanlage eine Flüchtlingsunterkunft für 500 Menschen. Viele Einheimische fühlen sich damit überfordert, andere kritisieren den Ort der geplanten Unterkunft. Bei einer Bürgerversammlung vergangene Woche schlugen dem CSU-Landrat Olaf von Löwis heftige Proteste entgegen. Er musste letztlich geschützt von der Polizei aus dem Saal eskortiert werden.