Gesundheitsreform: Söder gegen Rösler

Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder greift Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler an: Der wiederhole die Fehler seiner Vorgängerin Ulla Schmidt.

Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vorgeworfen, bei der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenkassen die Fehler von Amtsvorgängerin Ulla Schmidt (SPD) zu wiederholen. "Es wäre besser gewesen, die Länder hätten einen Sitz in der Regierungskommission erhalten", sagte der CSU-Politiker der Süddeutschen Zeitung am Montag.

Es würde bei weitem nicht solche Probleme im Gesundheitssystem geben, wären die Länder bei Schmidts Reformvorhaben adäquat eingebunden gewesen. Die Kommission soll nach Röslers Willen alleine aus Mitgliedern der Bundesregierung und den Gesundheitsexperten der Koalitionsfraktionen zusammengesetzt sein.

Bayerns Gesundheitsminister Söder betonte hingegen, eine Reform des Gesundheitssystems könne nur in enger Zusammenarbeit mit Experten gelingen. Am grünen Tisch ausgearbeitete Konzepte seien in der Regel zum Scheitern verurteilt. Die Kommission soll Vorschläge machen, wie die Krankenkassen in Zukunft finanziert werden. Sie wird voraussichtlich im März ihre Arbeit aufnehmen. Rösler und Söder wollen vorher zusammentreffen, um ihre Positionen auszutauschen, hieß es in der Koalition.