Geplante Großfabrik: Brandenburg einigt sich mit Tesla auf Kaufvertrag für Grundstück

Die geplante Gigafactory des US-Elektroautoherstellers Tesla nimmt den nächsten Schritt: Tesla hat sich mit dem Land Brandenburg nach eigenen Angaben über den Kauf des Grundstücks geeinigt. Der Kaufvertrag stehe, teilte die Brandenburger Staatskanzlei in Potsdam mit. Außerdem seien die Antragsunterlagen von Tesla für die Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz beim Landesamt für Umwelt eingetroffen. Der Vertrag stehe aber noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Vorstand von Tesla. Beide Seiten hätten auch Gelegenheit, den erarbeiteten Vertragsentwurf redaktionell durchzusehen.

"Es ist sehr gut, dass jetzt die zwei ersten wichtigen Schritte getan sind", erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). "Das macht mich für den weiteren Weg zuversichtlich. Aber es gibt noch eine Menge zu tun." So spricht auch Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) von zwei Meilensteinen, die vor Weihnachten erreicht seien. Noch vor Kurzem war unklar, ob der Kaufvertrag bis Weihnachten abschlussreif sein würde. Denn bei den Gesprächen zwischen Brandenburg und Tesla über die Flächen gab es Woidke zufolge teils Differenzen um Details. "Es ist ganz normal, dass es bei Vertragsverhandlungen zeitweise unterschiedliche Positionen gibt", sagte Woidke der Augsburger Allgemeinen.

Tesla will in Grünheide (Kreis Oder-Spree) bei Berlin von 2021 an den Kompakt-SUV Model Y herstellen. Der Baubeginn für die Fabrik ist für das erste Halbjahr 2020 geplant. Der Haushaltsausschuss des Landtags muss dem Deal allerdings noch zustimmen. Dies kann faktisch nicht mehr in der Weihnachtswoche passieren, da ab Montag sitzungsfreie Zeit ist. Ein Ausschuss kann in dringenden Fällen zwar auch dann einberufen werden, aber nur unter bestimmten Bedingungen.