Dietmar Woidke

Brandenburg

:Die Koalition ist zu Ende, und die Regierung? Bleibt erst mal die alte

Nach dem Bruch des Bündnisses mit dem BSW will Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke jetzt erst einmal eine Minderheitsregierung führen – und mit der CDU reden. Kann das gutgehen?

Brandenburg

:Koalition aus SPD und BSW geplatzt – CDU offen für Gespräche

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärt die Zusammenarbeit mit dem BSW für gescheitert. Finanzminister Crumbach wechselt vom BSW zur SPD-Fraktion, zwei weitere BSW-Abgeordnete waren zuvor aus ihrer Fraktion ausgetreten.

Brandenburg

:Regierungskoalition in Brandenburg vor dem Aus

Wegen des internen Streits verlässt Brandenburgs Vizeministerpräsident Crumbach das BSW und die Landtagsfraktion. Ist die bisherige Koalition mit der SPD damit am Ende?

MeinungBrandenburg

:Um gemeinsam zu regieren, reicht’s nicht, gegen die AfD zu sein

Seit einem Jahr führt Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam eine Koalition seiner SPD mit dem BSW.  Eine andere Möglichkeit gab es kaum. Und doch ist es kein Wunder, dass von dieser Landesregierung eine andere Partei am meisten profitiert.

Brandenburg

:Landesregierung rutscht in die Krise

In Potsdam eskaliert der Streit über die Medienstaatsverträge. Wie es weitergeht, hängt stark davon ab, ob es dem BSW gelingt, die Probleme in den eigenen Reihen zu lösen.

Regierungskrise in Brandenburg

:Vier BSW-Abgeordnete treten aus Partei aus

Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei. Parteichefin Wagenknecht und auch die Sozialdemokraten sehen aber noch Chancen, die Wogen zu glätten.

Brandenburg

:Woidke: AfD kann Brandmauer überflüssig machen

Brandenburgs sozialdemokratischer Ministerpräsident hält eine Zusammenarbeit mit der Rechtsaußen-Partei für grundsätzlich möglich – aber nur wenn diese sich grundlegend ändert. Sein Innenminister springt ihm bei.

Die SPD sieht in dem Vorschlag einen größeren Aufwand als Nutzen. Der Arbeitnehmerflügel der CDU wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten vor, „einfach einen rauszuhauen“. Unterstützung erhält er aus Sachsen und dem Kanzleramt.

Landesregierung

:Früherer Linken-Politiker wird Innenminister in Brandenburg

Ministerpräsident Woidke präsentiert einen überraschenden Nachfolger für die zurückgetretene Katrin Lange: den bisherigen Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke.

Brandenburg

:Ein Ministerpräsident und viele Fragen

Dietmar Woidke wird im zweiten Wahlgang mit 50 Stimmen gewählt - vier Stimmen mehr, als die Koalition aus SPD und BSW Abgeordnete hat. Zwei Drittel der Brandenburger sehen das Bündnis kritisch.

Brandenburg

:Woidke im zweiten Durchgang als Ministerpräsident wiedergewählt

Im ersten Durchgang bekommt Woidke mit seiner Koalition aus SPD und BSW noch nicht genügend Stimmen und fällt durch. Im zweiten votieren dann sogar Teile der Opposition für ihn.

Bundeskanzler

:SPD und Scholz: Die Charakterfrage

Olaf Scholz hält sich offenkundig weiterhin für den besten Spitzenmann der SPD. Doch in seiner Partei rumort es auch nach dem Brandenburger Sieg. Die Kandidatenfrage könnte sich schneller stellen als gedacht.

Vorläufiges Ergebnis

:Wahl in Brandenburg 2024: SPD vor AfD, Grüne und FDP raus

Die SPD gewinnt die Landtagswahl in Brandenburg mit 30,9% und landet knapp vor der AfD. Das vorläufige amtliche Endergebnis.

Wahl in Brandenburg

:Operation Schadensbegrenzung

Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte die Abstimmung zur „Schicksalswahl“ stilisiert. Die Zuspitzung auf den Zweikampf zwischen SPD und AfD hat ihm ohne Zweifel geholfen, doch Sieg und Niederlage lagen an diesem Abend so nahe beieinander wie selten.

Landtagswahl in Brandenburg

:Lehren für die SPD

Dietmar Woidke ging im Wahlkampf auf maximale Distanz zu Olaf Scholz und dessen Koalition. Was sich der Kanzler und die Parteichefs im Willy-Brandt-Haus von ihm abschauen können.

Wahlen in Brandenburg

:Ab durch die Mitte?

Auch in Brandenburg wird sich die Erfolgssträhne der AfD wohl fortsetzen. Sie könnte der 30-Prozent-Marke durchaus nahekommen, vielleicht sogar stärkste Partei werden. Doch hat eine Ansage des Ministerpräsidenten zuletzt einiges in Bewegung gebracht.

MeinungWahlen in Brandenburg

:Die AfD ist kein Schicksal, dem sich Politik ausliefern muss

Am Sonntag wird in dem Bundesland abgestimmt, wieder einmal steht eine „Schicksalswahl“ an. Statt dramatischer Begriffe sollten die verantwortlichen Politiker lieber das Grundgesetz nutzen, um die extreme Rechte zu bekämpfen.

Landtagswahl

:„Es geht um Brandenburg“

Wie SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke verhindern will, dass ihm die Ampelkoalition die Wahl vermasselt.

SPD-Wahlkampf

:Kanzler unerwünscht

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke will im Wahlkampf keinen Auftritt mit Olaf Scholz. Er sei froh, wenn er von dieser Regierung mal nichts höre. Der Kanzler geht nun auf eine eigene Solo-Tour.

Kanzler unter Druck

:Scholz hält an den Kürzungsplänen für die Bauern fest

Angesichts der massiven Proteste der Landwirte fordern nun auch mehrere SPD-Ministerpräsidenten von Kanzler Scholz, dass er die Subventionskürzungen zurücknimmt. Doch er will da hart bleiben.

Bundesverdienstkreuze

:Ein Dank für "höchste politische Verantwortung"

Der Bundespräsident verleiht fünf Ministerpräsidenten und einer Ministerpräsidentin das "Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband".

SPD

:"Neues Brandenburger Selbstbewusstsein"

Ministerpräsident und Landesparteichef Dietmar Woidke schien wegen Turbulenzen um einen seiner Getreuen angeschlagen. Doch auf dem Landesparteitag wird er mit einem überraschend guten Ergebnis bestätigt. Woidke spricht daraufhin von einem "neuen sozialdemokratischen Zeitalter".

Phrasenmäher "Notbremse"

:Es fährt ein Zug nach Nirgendwo

Die neue Lieblingsfloskel der coronageschundenen Politiker lautet: Notbremse. Bitte festhalten.

Bundesverfassungsgericht

:Drei Namen und ein offener Streit

In Karlsruhe ist eine Richterstelle zu besetzen - normalerweise eine diskrete Sache. Doch der SPD, die das Vorschlagsrecht hat, ist die Kandidatensuche entglitten. Nun sind auf offener Bühne drei Namen im Spiel

Geplante Großfabrik

:Brandenburg einigt sich mit Tesla auf Kaufvertrag für Grundstück

Damit sind zwei wichtige Hürden für die US-Elektroautofirma genommen, die in Grünheide bei Berlin eine Fabrik für ihren Kompakt-SUV Model Y bauen will.

Autoindustrie

:Was Teslas Gigafactory für Brandenburg bedeutet

Tesla-Chef Elon Musk will seine vierte Gigafactory für E-Autos im idyllischen Grünheide bauen. Der Entschluss sorgt für einige Aufregung.

Nach Landtagswahl

:Brandenburg steuert auf Kenia-Koalition zu

Es wäre deutschlandweit das zweite Regierungsbündnis aus SPD, CDU und Grünen auf Landesebene.

SPD nach den Landtagswahlen

:Groko - ja oder nein?

Am Tag nach den Wahlen im Osten tun die Sozialdemokraten, was sie so gerne machen: Sie beschäftigen sich mit der Frage, wann sie die große Koalition verlassen sollen.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Was der AfD jetzt gefährlich werden könnte

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg ist die AfD der größte Gewinner. Stärkste Partei ist sie aber in beiden Ländern nicht geworden. Hat die Partei ihren Zenit erreicht? Und wie sollten die übrigen Parteien mit einer so starken AfD im Parlament umgehen?

Wahlen in Sachsen und Brandenburg

:Kramp-Karrenbauer will Rot-Rot-Grün in Brandenburg verhindern

Die CDU-Chefin spricht sich dafür aus, dass ihre Partei mitregieren solle. Und die Grünen machen keinen Hehl daraus, dass sie sich noch bessere Ergebnisse gewünscht hätten. Die Live-Berichterstattung am Tag nach den Landtagswahlen in der Nachlese.

Landtagswahl in Brandenburg

:Brandenburg: SPD trotz Verlusten wohl stärkste Kraft

Die AfD liegt in Hochrechnungen knapp dahinter.

Landtagswahlen

:Auf der Suche nach dem dritten Koalitionspartner

Brandenburg und Sachsen haben nicht nur den Wahltag gemeinsam - in beiden Ländern wird eine Zweierkoalition zum Regieren wohl nicht mehr reichen.

Landtagswahl in Brandenburg

:Was Sie über die Spitzenkandidaten wissen sollten

An diesem Sonntag wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Noch ist nicht absehbar, wer als Ministerpräsident mit welcher Koalition regieren wird. Die Kandidaten im Überblick.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Wahl in Brandenburg: Wieso die SPD wackelt

Die SPD regiert in Brandenburg seit fast 30 Jahren und hat vieles voran gebracht. Jetzt muss sie aber hart kämpfen, um stärkste Partei zu bleiben. Woran liegt das?

Landtagswahl in Brandenburg

:Der Ministerpräsident, der gegen Gespenster kämpft

Brandenburg gilt als das rote Bollwerk im Osten, die SPD regiert hier seit 30 Jahren. Doch damit könnte es bald vorbei sein. Dietmar Woidke muss sich gegen kaum greifbare Gegner verteidigen.

"Wahlarena" in Brandenburg

:Unglaubwürdiger Saubermann von der AfD

Einer gibt sich betont moderat, ein anderer rühmt sich für vergangene Taten: Vor der Landtagswahl in Brandenburg präsentieren sich sechs Spitzenkandidaten in einer TV-Debatte. Am Ende wird Protest laut - von den Zuschauerrängen.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Ostdeutschlands Ambivalenz gegenüber Russland

Sachsen Ministerpräsident Kretschmer will die Sanktionen gegen Russland beenden, die nach der Annexion der Krim verhängt wurden. Im Osten Deutschlands kommt das gut an, im Westen nicht so.

SPD

:Die Genossen im Osten beschwören alte Erinnerungen

Die Sozialdemokraten müssen in diesem Jahr Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern überstehen. Noch regieren sie in allen drei zumindest mit. Das aber könnte sich ändern.

Abstimmungsregeln im Bundesrat

:"Diese Frage geht Herrn Schäuble gar nichts an!"

Der Bundestagspräsident schlägt vor, im Bundesrat das Verfahren bei Abstimmungen zu ändern - doch mehrere Ministerpräsidenten halten wenig von seinem Vorstoß.

Dietmar Woidke

:"Nur die Reichen können sich einen armen Staat leisten"

30 Jahre nach dem Mauerfall gibt es noch Tarifmauern und Rentenmauern, meint Brandenburgs Ministerpräsident Woidke. Im Gespräch erläutert er, was sich im Verhältnis von Ost und West ändern muss.

Deutsche Einheit

:Ossis und Wessis, hört auf, eure Vorurteile zu pflegen!

Das Scheitern einer Gebietsreform darf nicht auch noch Anlass für Gemaule sein. Seit Jahren stellen Ost- und Westdeutsche einander die falschen Fragen.

Ost-Ministerpräsidenten wehren sich

:"Fremdenhass gibt es überall in Deutschland"

Angesichts fremdenfeindlicher Übergriffe warnen die ostdeutschen Ministerpräsidenten davor, ihre Bundesländer an den Pranger zu stellen. Unterdessen rufen Hundert Prominente rufen zu Solidarität mit Flüchtlingen auf.

Die Bundesregierung wollte angeblich Gelder aus dem Fluthilfefonds für Flüchtlinge verwenden. Dieser Idee haben die Ministerpräsidenten nun eine Abfuhr erteilt.

Brandenburg wird in den kommenden fünf Jahren weiter von Rot-Rot regiert. SPD und Linke stimmten dem Koalitionsvertrag zu. Dabei muss die Linke personell zurückstecken - und es gibt neue Gesichter.

Koalitionsgespräche in Brandenburg

:SPD will mit Linken verhandeln

Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Chef Woidke hat sich entschieden: Er will Koalitionsverhandlungen mit der Linken aufnehmen. Der CDU traut er nicht zu, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

ExklusivNach Sigmar Gabriels Wahlanalyse

:Kritik aus der SPD-Spitze

Am Wahlabend hatte der SPD-Chef dem Thüringer Landesverband vorgeworfen, mit innerparteilichem Streit und unklaren Koalitionsaussagen für die Wahlniederlage verantwortlich zu sein. Am Tag danach regt sich Kritik am Vorsitzenden. Das sei unsolidarisch gewesen.

Landtagswahl in Brandenburg

:Woidke bietet Linken und CDU Gespräche an

Brandenburgs Regierungschef Woidke hat die Wahl zwischen zwei Partnern: Hochrechnungen zufolge bleibt die SPD stärkste Kraft und kann rein rechnerisch sowohl das rot-rote Bündnis fortsetzen als auch eine Koalition mit der CDU eingehen. Die AfD kommt auf ein zweistelliges Ergebnis.

Keine Experimente: In Thüringen bleibt die CDU stärkste Kraft, während die Sozialdemokraten verlieren. Allerdings kann SPD-Ministerpräsident Woidke in Brandenburg weiter regieren. Die eurokritische Alternative für Deutschland zieht souverän in beide Länderparlamente ein.

SPD-Spitzenkandidat Woidke in Brandenburg

:Eine Sorge treibt den Schattenboxer um

Brandenburgs SPD-Regierungschef Dietmar Woidke könnte es sich bequem machen, er liegt in Wahlumfragen klar vorn. Anstatt ihn herauszufordern, kämpfen seine Kontrahenten gegeneinander - oder demontieren sich selbst. Einen schwer zu packenden Gegner fürchtet der Favorit allerdings.