Süddeutsche Zeitung

Dieselskandal:Porsche muss eine halbe Milliarde Euro Bußgeld zahlen

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Die Staatsanwaltschaft verhängte die Strafe gegen den Autohersteller wegen fahrlässigen Verletzungen der Aufsichtspflicht in der Entwicklungsabteilung.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat wegen Dieselskandals gegen Porsche ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro verhängt. Die Ermittler hätten im Hinblick auf Diesel-Emissionen von 2009 an eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht in einer Entwicklungsabteilung der VW-Tochter festgestellt. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit.

Die Verletzung dieser Aufsichtspflicht habe dazu geführt, dass Porsche-Fahrzeuge mit V6- und V8-Dieselmotoren nicht den Abgasvorgaben entsprochen hätten. Für etwa 99 000 Fahrzeuge lägen Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamtes vor. Porsche hat keine Rechtsmittel eingelegt. Damit ist der Bußgeldbescheid wirksam. Abgeschlossen ist der Dieselskandal für Porsche damit nicht: Das im Juli 2017 angestoßene Ermittlungsverfahren gegen einzelne Mitarbeiter der Porsche AG läuft weiter.

Die Höhe der Strafe setzt sich aus zwei Teilen zusammen: Den größeren Teil von 531 Millionen muss Porsche bezahlen, damit wirtschaftliche Vorteile im Zusammenhang mit der Abgasmanipulation abgeschöpft werden. Die kleinere Summe von vier Millionen Euro entfällt auf die Ahndung der Ordnungswidrigkeit. Porsche selbst stellt keine Dieselmotoren her, sondern bezieht diese von der Schwestermarke Audi.

Porsche ist nicht der erste Autobauer, der wegen des Abgasskandals zahlen muss. Gegen den Mutterkonzern Volkswagen wurde wegen Manipulationen in Deutschland bereits ein Bußgeld von einer Milliarde Euro verhängt. Auch Audi musste 800 Millionen Euro Strafe zahlen.

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hatte zudem ein Bußgeldverfahren gegen Daimler eingeleitet wegen einer möglicherweise illegalen Abschalteinrichtung. Dem Hersteller droht eine Strafe in Höhe eines dreistelligen Millionenbetrags, wie im Februar bekannt wurde. Im Vergleich zum Wolfsburger Konzern VW, der illegales Handeln zumindest in den USA eingestanden hat, beteuert Daimler bisher, nicht gegen Gesetze verstoßen zu haben.

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