Leipzig: Kiel gegen weitreichendes Diesel-Fahrverbot

Leipzig/Kiel (dpa/lno) - Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts will die Stadt Kiel kein generelles Fahrverbot für Dieselfahrzeuge auf bestimmten Strecken verhängen. "Meine bisherige Auffassung ist, dass ein weitreichendes Fahrverbot auf dem Theodor-Heuss-Ring die Hauptverkehrsader der Stadt für viele Fahrzeuge abschneiden und zu Verkehrschaos führen würde", sagte Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zudem würde eine zusätzliche Belastung bereits heute vielgenutzter Ausweichrouten den Gesundheitsschutz nicht verbessern.

Leipzig/Kiel (dpa/lno) - Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts will die Stadt Kiel kein generelles Fahrverbot für Dieselfahrzeuge auf bestimmten Strecken verhängen. „Meine bisherige Auffassung ist, dass ein weitreichendes Fahrverbot auf dem Theodor-Heuss-Ring die Hauptverkehrsader der Stadt für viele Fahrzeuge abschneiden und zu Verkehrschaos führen würde“, sagte Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zudem würde eine zusätzliche Belastung bereits heute vielgenutzter Ausweichrouten den Gesundheitsschutz nicht verbessern.

Kämpfer will mit Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) über die Konsequenzen des Urteils beraten. Die Stadt arbeite eng mit dem Ministerium zusammen, dass derzeit einen Luftreinhalteplan erarbeitet, sagte Kämpfer.

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht in Leipzig am Dienstag.

Kiel stand nach den vorläufigen Daten des Umweltbundesamts für 2017 mit einer Belastung von 56 Mikrogramm Stickoxiden je Kubikmeter Luft zuletzt auf Platz sieben der Städte mit schlechter Luftqualität in Deutschland, allerdings nach Verbesserungen zum Vorjahr.