Deutsche Post: Sind Briefe künftig länger unterwegs?

Bisher sollen vier von fünf Sendungen schon am nächsten Werktag beim Empfänger sein. Eine Novelle des Postgesetzes soll diese Pflicht nun lockern.

Auf die Post ist Verlass - jedenfalls meistens. Mehr als 80 Prozent der Briefe landen schon am nächsten Werktag beim Empfänger, und so verlangt es, bisher, auch das deutsche Postgesetz. Doch die Dinge kommen in Bewegung, denn das Gesetz steht vor einer Novelle. Und auch die bisherige 80-Prozent-Regel könnte fallen. Die existierenden Vorgaben für eine sehr schnelle Briefzustellung könnten dabei gelockert werden, im Gegenzug müssen Post-Unternehmen verstärkt sicherstellen, dass die Schreiben auch tatsächlich ankommen.

So zumindest sehen es Eckpunkte für die Novelle vor, die das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag vorgelegt hat. Demnach ist die bisherige Laufzeitvorgabe für Briefe "kaum hilfreich". Schließlich könne der Absender nie sicher sein, ob sein Brief am nächsten Tag ankommt oder doch zu den restlichen 20 Prozent gehört. An die Stelle dieser "E plus 1"-Vorgabe könnte eine längere Laufzeit treten, dies aber mit höherer Verbindlichkeit. Etwa die Regel, mehr als 95 Prozent der Briefe binnen drei Werktagen zuzustellen. Flankiert werden soll dies durch stärkere Sanktionsmöglichkeiten durch die Bundesnetzagentur. Sie hatte zuletzt vermehrt Klagen über verspätete Briefe registriert. Und auch die Post selbst würde die leidige Ein-Tages-Regel gern loswerden. Ginge es nach ihr, würden auch montags nicht mehr unbedingt Briefe zugestellt. Davon allerdings steht in den Eckpunkten nichts.

Stattdessen soll es für Konkurrenten leichter werden, in den Briefmarkt einzusteigen, etwa durch vereinfachte Verfahren. Auch sollen Warensendungen von Post-Wettbewerbern über deren Netz transportiert werden können. Die Regulierung, auch beim Porto, soll schärfer werden. Gleichzeitig soll der Brief insgesamt klimafreundlicher und nachhaltiger werden. So soll die Kundschaft erfahren, welchen CO₂-Fußabdruck die verschiedenen Postdienstleister so hinterlassen. Und damit der, etwa in Städten, sinkt, soll es für die Firmen leichter werden, untereinander zu kooperieren. So könnte ein Zusteller auf der "letzten Meile" die Briefe verschiedener Postdienstleister verteilen. Die Innenstädte würde das entlasten, und die Brieffirmen auch. Schließlich sei in Zeiten der Digitalisierung "weiter mit einem Rückgang der Sendungen zu rechnen", heißt es in den Eckpunkten. Jeder einzelne Brief wird damit teurer.

Derzeit stockt die Zustellung ganz: Im Tarifstreit bei der Deutschen Post haben erneut Tausende Briefträger, Paketboten und andere Beschäftigte die Arbeit niedergelegt, um ihrer Forderung nach 15 Prozent mehr Lohn Nachdruck zu verleihen. Die Gewerkschaft Verdi sprach von 6000 Teilnehmern der Warnstreiks am Donnerstag, die Deutsche Post von 3100. Wie schon bei den Warnstreiks in der vergangenen Woche lag die Beteiligungsquote an den betroffenen Post-Standorten Firmenangaben zufolge bei etwa einem Drittel. Dieses Mal bestreikte Verdi weniger Post-Standorte als in der vergangenen Woche, daher war die Zahl der Warnstreik-Teilnehmer niedriger.

Als Folge der Ausstände blieben Firmenangaben zufolge bundesweit rund 450 000 Pakete liegen, das waren knapp sieben Prozent der durchschnittlichen Tagesmenge. Bei den Briefen lag die Quote bei 3,5 Prozent, also 1,7 Millionen. Spätestens Anfang nächster Woche sollen diese Sendungen zugestellt werden - der genaue Zeitpunkt der Auslieferung hängt auch davon ab, ob weitere Arbeitsniederlegungen folgen und die benötigten Sortier- und Zustellzentren betroffen sind. In den zweieinhalbtägigen Warnstreiks der vergangenen Woche waren eine Million Pakete und drei Millionen Briefe liegengeblieben, circa 30 000 Beschäftigte hatten die Arbeit niedergelegt.