Bankenregulierung:Selbstherrlich und geschichtsvergessen
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Europas Banken beklagen sich derzeit so laut wie selten zuvor über die Finanzaufsicht. Man muss sie dringend erinnern: Starke Kontrolle ist kein Standortnachteil, sondern ein Vorteil.
Kommentar von Meike Schreiber, Frankfurt
Wenn sich nun auch Manfred Knof, Vorstandschef der Commerzbank, über die aus seiner Sicht strenge Bankenregulierung beschwert, dann muss wirklich etwas falsch laufen. "Auch jetzt in der Krise" fahre "der Regulierungszug ungebremst weiter", sagte der Bankmanager diese Woche auf einer Konferenz in Frankfurt. "Neue Anforderungen und neue bürokratische Hemmnisse" würden geschaffen. "Gerade so, als wäre nichts passiert. Das kann so nicht weitergehen". Aha. Gerade so, als wäre nichts passiert? Hat der Commerzbank-Chef vergessen, dass die Allgemeinheit die Bank in der Finanzkrise mit vielen Milliarden retten musste? Dass es das Geldhaus, das er seit fast zwei Jahren führt, ohne die Steuerzahler mutmaßlich gar nicht mehr geben würde? Und dass Bankenregulierung gerade deswegen streng sein muss, damit sich so etwas nicht wiederholt? Vor allem in einer Krise?
Knofs Äußerung ist zwar besonders irritierend, aber sie ist nur eine von mehreren, die diese Woche aus der Bankenbranche zu hören waren. Fast scheint es, als seien die Manager konzertiert unterwegs: Es kam heraus, dass Lorenzo Bini Smaghi, Chairman der französischen Société Générale, einen Beschwerdebrief an die EZB verfasst hatte, sie mische sich zu sehr ins Alltagsgeschäft ein. Dann wurde bekannt, dass sich die italienische Unicredit mit der Aufsicht um die Dividendenhöhe streitet. Und schließlich sekundierte James von Moltke, Finanzchef der Deutschen Bank, doch ernsthaft mit der Aussage, die Aufseher "lassen die Bankenbranche nicht das tun, was sie sollte, ein Motor der Wirtschaft zu sein".
Die Aufseher sollten die Kritik als Lob verstehen
Man kann sich nur fragen: Wie geschichtsvergessen und selbstherrlich kann man eigentlich sein in den oberen Etagen der Bankentürme? In der Finanzkrise mussten die Steuerzahler etliche Geldinstitute mit vielen Milliarden retten. Auch in der Corona-Krise und teilweise der Gaskrise bewahrten Staat und Notenbanken durch ihr beherztes Eingreifen die Finanzmärkte vor größeren Verlusten.
Dass Europas Banken relativ gut dastehen, ihr Risikomanagement besser im Griff zu haben scheinen als vor der Finanzkrise, geht aber auch auf das Konto der vermeintlich nervigen EZB-Aufseher. Diese sollte die Kritik der Geldhäuser daher an sich abperlen lassen, gar als Lob verstehen, dass sie vieles richtig machen.
Paradoxerweise schließen viele Banken aus ihren derzeit passablen Geschäftszahlen, dass sich die Aufseher zurückhalten sollen. Andernfalls seien sie gehindert, "Motor der Wirtschaft" zu sein, behaupten sie. Im Kern aber geht es um Boni und Dividenden. Die EZB verbietet Ausschüttungen zwar nicht wie in der Pandemie, warnt Banken aber vor zu viel Freigiebigkeit an Belegschaft und Aktionäre. Schließlich wissen die Aufseher: Gerät eine große Bank in Schieflage, weil sie mit zu dünner Eigenkapitaldecke operiert, müssen in der Regel Steuerzahler eintreten. Daher gilt: Banken mögen als Aktiengesellschaften firmieren und an der Börse notiert sein, sie sind dennoch kein reines Privatvergnügen. Der Staat erteilt Lizenzen zum Geschäftsbetrieb. Und er kann sie auch wieder entziehen.
Wichtig ist zudem noch eines: Auch an der Wall Street ist sicherlich nicht alles perfekt, aber dort ist die Aufsicht strenger und unnachgiebiger. Die US-Banken sind nicht nur deutlich auskömmlicher kapitalisiert, sondern gelten auch als besser geführt. Ganz klar: Eine starke Finanzaufsicht ist kein Standortnachteil, sondern ein Vorteil. Falls Wirecard schon vergessen ist, die Pleitefirma aus Aschheim, die unter den Augen der deutschen Aufsicht ihr Unwesen trieb und das ganze Land blamiert hat, lohnt derzeit auch ein Blick nach Zürich, wo die Credit Suisse nur dank Staatshilfen aus Katar und Saudi-Arabien überleben konnte. In der Schweiz ließ man das Risikomanagement schleifen. Dort schaute die Aufsicht offenbar einfach nur zu und ließ die Bank "Motor der Wirtschaft" sein.