Von Antisemitismus bis Zweistaatenlösung

Bahrain, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) unterzeichneten 2020 bilaterale Abkommen mit Israel, Anfang 2021 kam Sudan hinzu. In den sogenannten Abraham-Abkommen erklären die Länder, ihre Beziehungen zu Israel normalisieren zu wollen. Bahrain und die VAE unterschreiben tatsächlich ein Annäherungsabkommen: Es gibt offizielle diplomatische Beziehungen, Handel und direkte Flüge nach Israel. Mit Marokko und Sudan gibt es weiter Verhandlungen, mit Saudi-Arabien zumindest Gespräche. Benannt sind die Verträge nach Abraham, dem Vater der drei monotheistischen Religionen. Die Abkommen gelten bei den zahlreichen Versuchen, Frieden und Normalität in die Region zu bringen, als historischer Fortschritt, vergleichbar mit den Friedensabkommen zwischen Israel und Ägypten 1979 und Israel mit Jordanien 1994.

Darunter versteht man allgemein eine Haltung, die Juden pauschal abwertet. So alt Antisemitismus ist, so unterschiedlich sind auch die Formen, in denen er auftritt. Während er jahrhundertelang vorwiegend religiöse Motive hatte, wurde er im Nationalsozialismus biologistisch und rassistisch begründet. Der nationalsozialistische Antisemitismus gipfelte in der Shoah mit dem Ziel der Judenvernichtung. Seit 1945 treten neue Formen auf: Der Antisemitismus von links etwa verknüpft seine Kritik am Kapitalismus mit antisemitischen Stereotypen und Codes. Der Rechtsextremismus transportiert seine antisemitischen Botschaften häufig über eine Relativierung oder Leugnung des Holocaust. Im islamischen Antisemitismus treffen unterschiedliche Strömungen aufeinander: der religiös begründete Antijudaismus sowie Erzählungen über eine vermeintliche jüdische Weltherrschaft.

Der israelbezogene Antisemitismus ist wohl die Strömung, die in der Gegenwart am häufigsten auftritt. Menschen jüdischen Glaubens werden also für die Politik der Regierung Israels verantwortlich gemacht. Häufig werden auch antijüdische Positionen und Äußerungen mit der Politik Israels gerechtfertigt oder antisemitische Aussagen als „Israel-Kritik“ getarnt.

Darunter werden Gebiete verstanden, die unter israelischer Kontrolle sind, sich aber nicht auf israelischem Staatsgebiet befinden. Dazu gehören aktuell das Westjordanland, Ostjerusalem und die Golanhöhen, die 1967 erobert und 1980 beziehungsweise 1981 annektiert wurden. Ostjerusalem sowie den Golan betrachtet Israel seither als integralen Bestandteil seines Territoriums, die Bundesregierung sieht sie als besetztes Gebiet. Der Gazastreifen wurde 1967 ebenfalls von der israelischen Armee besetzt, 2005 zog sie sich aber zurück. Seither betrachtet Israel den Gazastreifen nicht mehr als besetztes Gebiet – viele Regierungen, darunter die USA, widersprechen dem. Israel hat den Gazastreifen aber abgeriegelt und kontrolliert die Einfuhr von Lebensmitteln und die Elektrizitätsversorgung. Vorübergehend hatten israelische Soldaten auch die Sinai-Halbinsel sowie Gebiete im Süden von Libanon kontrolliert, zogen sich 1982 und 2000 aber zurück.

Israel darf innerhalb der Grenzen existieren, die international anerkannt sind und dieses Recht verteidigen. Das ist jedoch kein spezielles Recht für den Staat Israel – es gilt für alle Staaten, die als solche von den Vereinten Nationen anerkannt werden.

Die Fatah ist eine palästinensische Partei, die in ihrer Geschichte viele Wandlungen durchlaufen hat. Sie wurde als Guerillaorganisation 1959 gegründet. Zunächst versuchte die Fatah, ihre Ziele mit Terroranschlägen zu erreichen, mäßigte sich aber über die Jahrzehnte so weit, dass mit ihr einer der bis heute größten Meilensteine im Friedensprozess verbunden ist. 1993 erkannte die Fatah formal das Existenzrechts Israels an, Israel akzeptierte im Gegenzug die palästinensische Befreiungsbewegung. Nach den Wahlen im Jahr 2006, die die Hamas gewann, kam es zum Konflikt mit der Fatah. Dieser führte zur politischen Teilung der palästinensischen Gebiete: Die Hamas kontrolliert den Gazastreifen, die Fatah das Westjordanland. Dort aber erodiert die Macht der Fatah – auch hier haben vielerorts Hamas oder der Islamische Dschihad das Sagen.

Die islamistische Bewegung wird international von vielen Staaten und Institutionen als Terrororganisation eingestuft. Die Hamas besteht aus einer politischen Partei, die im Gazastreifen regiert, die Kassam-Brigaden sind ihr militärischer Arm. In ihrer Charta formuliert die Hamas ein klares Ziel: die militärische Auslöschung Israels zugunsten eines islamistischen Staates Palästina. Viele ihrer Anführer leugnen oder verharmlosen den Holocaust, vertreten antisemitische Positionen. 2007 erlangte sie gewaltvoll die Kontrolle über den Gazastreifen, seither gab es viele militärische Auseinandersetzungen mit Israel, insbesondere 2008 und 2014. Den neuen Gazakrieg lösten die Terroranschläge vom 7. Oktober 2023 aus.

Die Hisbollah ist eine islamistisch-schiitische Miliz in Libanon, die seit 1992 auch in der libanesischen Nationalversammlung vertreten ist und seitdem nicht nur militärisch, sondern auch politisch Einfluss nimmt. Entstanden ist die Miliz als paramilitärische Organisation während des libanesischen Bürgerkrieges. In Teilen Libanons dominiert sie das öffentliche Leben. Deutschland und andere Länder haben die Hisbollah als Terrororganisation eingestuft und verboten. Seit Jahren ist sie für zahlreiche Anschläge im Norden Israels und gegen die israelische Armee verantwortlich. Ihr Militärapparat operiert weitgehend im Untergrund und wird von Iran mit Ausrüstung und Geld unterstützt.

Das arabische Wort Intifada bedeutet Aufstand und ist zentral für den Kampf der Palästinenser gegen die israelische Besatzung in Gaza, dem Westjordanland und Ostjerusalem. Die Erste Intifada dauerte von 1987 bis 1993: Auslöser war der Zusammenstoß eines israelischen Militärlastwagens mit zwei palästinensischen Taxis. Danach machten die Palästinenser zunächst ihrem Unmut über den Siedlungsbau Israels in Protesten und Generalstreiks Luft, später gab es Gewaltaktionen und Terroranschläge, bei denen Hunderte Menschen getötet wurden. Das Ende markierte der Friedensvertrag von Oslo 1993. 

In der Zweiten Intifada, 2000 bis 2005, spielten neben gewalttätigen Demonstrationen gezielte Angriffe wie Selbstmordattentate eine wesentliche Rolle. Sie wurde ausgelöst vom Besuch des damaligen israelischen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem Tempelberg in Ostjerusalem, einer der umstrittensten heiligen Stätten weltweit. Sie endete mit einem Waffenstillstand, ausgehandelt vom Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, und Ariel Scharon, der dann bereits israelischer Ministerpräsident war.

Der Islamische Dschihad ist eine islamistische, von der EU und den USA als Terrororganisation eingestufte Miliz mit Sitz in Damaskus, die vor allem im Gazastreifen operiert. Ihren Ursprung fand sie in den 1970er-Jahren in der ägyptischen Muslimbruderschaft, die den Gründern des Islamischen Dschihad aber nicht radikal genug war. 1982 spalteten sie sich deshalb als eigene Gruppierung ab. Die Terrororganisation erkennt das Existenzrecht Israels nicht an und hat das Ziel, eine islamistische Gesellschaft zu errichten. Die Organisation ist von Militarismus geprägt und von der Islamischen Revolution in Iran Ende der 1970er-Jahre beeinflusst. Sie ist für zahlreiche Selbstmordattentate in Israel verantwortlich und agiert, wie die Hamas, auch im Tunnelsystem im Gazastreifen. Die Kontakte nach Iran sind eng, auch finanziell.

Am 6. Oktober 1973, ausgerechnet am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, griffen Syrien und Ägypten Israel von zwei Seiten an. Sie wollten die von Israel seit dem Sechstagekrieg 1967 besetzten Gebiete – die Golanhöhen, das Westjordanland und die Sinai-Halbinsel – zurückerobern. Mit Unterstützung der USA war die israelische Armee den arabischen Verbündeten schnell überlegen: Syrien wurde zurückgeschlagen, die ägyptische Armee am Suezkanal umzingelt. Der Krieg dauerte knapp drei Wochen und endete mit einem Waffenstillstand, den die USA und die Sowjetunion vermittelten. Der Krieg hatte Folgen für die ganze Welt: Arabische Staaten boykottierten die Einfuhr von Erdöl in westliche Staaten, der explodierende Ölpreis war einer der entscheidenden Faktoren für die erste große Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg.

Der Kibbuz ist in seiner ursprünglichen Form eine Siedlung, in der Menschen ihr Eigentum teilen und nicht für sich selbst, sondern für die Gemeinschaft leben und arbeiten. Inspiriert vom Sozialismus des frühen 20. Jahrhunderts wollten die jüdischen Siedler, die vor dem Antisemitismus in Russland und Europa geflohen waren, eine neue basisdemokratische Form des Zusammenlebens etablieren. Heute gibt es in Israel rund 270 Kibbuzim, die meist landwirtschaftlich arbeiten und in den grenznahen Gegenden eine Art Außenposten darstellen. Heute ist der überwiegende Teil jedoch privatwirtschaftlich organisiert und unterscheidet sich kaum noch von normalen Dörfern.

Nakba ist arabisch und kann mit Unglück oder Katastrophe übersetzt werden und meint die Flucht und Vertreibung Zehntausender arabischer Palästinenser aus dem früheren britischen Mandatsgebiet. Der Begriff entstand nach dem Zweiten Weltkrieg. Damals stand Palästina unter britischer Verwaltung. Diese versprach sowohl Juden als auch Palästinensern die Gründung eines eigenen Staates. Anstelle dessen errichteten die Briten aber ein Gewaltmonopol und es kam wiederholt zu Ausschreitungen auf beiden Seiten.

1947 schlugen die Vereinten Nationen einen Teilungsplan vor, dessen Umsetzung aber auch am Widerstand arabischer Staaten scheiterte. Im darauffolgenden Jahr zogen die Briten aus Palästina ab und die jüdische Bevölkerung rief den unabhängigen Staat Israel aus. Armeeeinheiten einer Allianz von Ägypten, Syrien, Libanon, Jordanien und Irak griffen daraufhin das Land an. Die gewaltvollen Auseinandersetzungen dauerten fast zwei Jahre. Der militärische Sieg Israels war von einer Vertreibung der arabischen Bevölkerung begleitet – von 1947 bis 1949 verließen bis zu 700 000 arabische Palästinenser das Land. Bis heute streiten sich Araber und Juden um die Deutungshoheit der Nakba. Während Juden von freiwilliger Flucht sprechen, erinnern sich Araber an eine gewaltvolle Vertreibung.

Mit den Oslo-Abkommen sollte ab den 1990er-Jahren schrittweise die Zweistaatenlösung vorbereitet und Frieden in die Region gebracht werden. Die Abkommen waren auch deshalb so hoffnungsträchtig, weil sich Israel und Palästina erstmals gegenseitig anerkannten. Schon das erste Abkommen 1993 sprach den Palästinensern die autonome Regelung ihrer Angelegenheiten zu und übertrug ihnen Verantwortungen in Teilen des Gazastreifens und im Westjordanland. Trotzdem wurde es von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) nie ratifiziert. Die Streitpunkte um Ostjerusalem, eine mögliche Grenzziehung und den Umgang mit Flüchtlingen ließen sich in den kommenden Jahren auch unter Vermittlung ausländischer Partner nicht klären. Im Jahr 2000 wurden die Verhandlungen abgebrochen. Auch eine erneute Aufnahme der Gespräche unter Anleitung der UN im Jahr 2002 scheiterte und anstatt Frieden setzte sich die Spirale aus Gewalt und Gegengewalt fort.

Als sich während der Oslo-Abkommen die Autonomierechte palästinensischer Gebiete verfestigten, wurde die quasistaatliche PA 1994 eingerichtet. Sie ist im Westjordanland für Sicherheitsfragen und die öffentliche Verwaltung zuständig und international als Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt. Regelmäßige Wahlen gibt es nicht, die letzten waren im Jahr 2006 und der Hamas wurden daraufhin die meisten Sitze in der Regierung zugesprochen. Seitdem sind die Palästinensischen Autonomiegebiete quasi zweigeteilt: die PA regiert unter Leitung der Fatah im Westjordanland und die Hamas kontrolliert den Gazastreifen. Schon seit Längerem wird der PA international eine Entkopplung vom palästinensischen Volk, fehlender Gestaltungswille und Korruption vorgeworfen.

Das Rückkehrgesetz war das erste von der Knesset beschlossene Gesetz nach der israelischen Staatsgründung 1948 und spricht jedem Menschen jüdischer Herkunft oder jüdischen Glaubens und dessen Ehepartner das Recht zu, nach Israel einzuwandern. Es wurde 1950 ratifiziert und bis 1951 hatte sich die Zahl der jüdischen Bevölkerung bereits verdoppelt. Das Gesetz gilt bis heute.

Der Sechstagekrieg vom 5. bis zum 10. Juni 1967 hat die territorialen Grenzen im Nahen Osten nachhaltig beeinflusst und prägt bis heute das angespannte Verhältnis zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. Ausgelöst wurde der dritte arabisch-israelische Krieg von geopolitischen Provokationen, die das angespannte Verhältnis in der Region befeuerten. Nachdem Ägypten eine wichtige Seestraße für die israelische Schifffahrt sperrte, den Abzug der UN-Friedenstruppen durchsetzte und Zehntausende Soldaten an der israelischen Grenze stationierte, begann Israel mit einem Präventivschlag auf ägyptische Luftwaffenbasen den Krieg. 

Jordanien und Syrien beteiligten sich an der Seite Kairos. Israel konnte große Gebiete unter seine Kontrolle bringen, etwa die Sinai-Halbinsel, den Gazastreifen, das Westjordanland und den Osten der historisch umkämpften Stadt Jerusalem. Nach dem Waffenstillstand gab Israel die besetzten Gebiete nur zum Teil zurück, der Sechstagekrieg wirkt territorial bis heute nach.

Unter israelischen Siedlungen versteht man Städte und Dörfer, die sich außerhalb des eigentlichen israelischen Staatsgebietes befinden, nämlich im besetzten Westjordanland und – bis 2005, als die dortigen Siedlungen aufgeben wurden – auch im Gazastreifen. In einigen dieser Siedlungen leben nur wenige Hundert Menschen, andere sind zu mittelgroßen Städten angewachsen. Zum Teil sind sie von der israelischen Regierung im Laufe der Jahre legalisiert worden, andere Siedlungen sind nach israelischem Recht illegal, werden aber zum Teil geduldet. Insgesamt gibt es mehr als 600 000 jüdische Siedler in den besetzten Gebieten.

Siedlungspolitik umschreibt jene Maßnahmen Israels, die Besiedlung im Westjordanland voranzutreiben und auszubauen, so wie es insbesondere die rechten Regierungen der vergangenen Jahre getan haben. Der weitere Ausbau von Siedlungen verstößt gegen Völkerrecht, internationale Partner Israels wie Deutschland mahnen häufig, den Siedlungsbau zu stoppen, um die Chance auf eine Zweistaatenlösung zu bewahren.

Im November 1947 von der UN-Vollversammlung beschlossen sah er das Ende des britischen Mandats in Palästina vor. Das Gebiet sollte fortan in einen jüdischen und einen arabischen Staat geteilt werden. Die damals vorgesehenen Grenzen verliefen allerdings etwas anders als jene zwischen Israel und den Palästinensergebieten heute. Zum arabischen Staat hätte damals neben dem Westjordanland und dem heutigen Gazastreifen auch ein Teil nordöstlich der Stadt Akko im Norden des heutigen Israel gehört, außerdem ein Streifen in der Negev-Wüste entlang der Grenze zu Ägypten sowie das Gebiet um die Städte Aschkelon und Aschdod. Jerusalem sowie nahegelegene Orte sollten als „Corpus separatum“ von den UN verwaltet werden.

Viele arabische Staaten lehnten den Teilungsplan ab und stimmten dagegen; unter den jüdischen Vertretern, die einige Monate später, im Mai 1948, den Staat Israel ausriefen, war die Zustimmung größer.

Die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East ist eines der größten Hilfswerke der Vereinten Nationen. Es beschäftigt 30 000 Menschen, zumeist Palästinenser. Es war bei seiner Gründung 1949 eigentlich als Provisorium angelegt, um jene Flüchtlinge zu betreuen, die durch den ersten israelisch-arabischen Krieg 1948 ihre Heimat verloren hatten. Das Statut wurde jedoch immer wieder verlängert, und das Hilfswerk besteht bis heute, inzwischen ist es für rund sechs Millionen Menschen zuständig.

Seine Aufgabe ist es, Schulen zu betreiben, die medizinische und humanitäre Versorgung sicherzustellen. Finanziert wird die UNRWA von internationalen Geldgebern wie den USA, der EU, Deutschland und mehreren arabischen Staaten. Immer wieder gibt es auch Kritik an dem Hilfswerk, etwa weil es in den Augen der Kritiker Gelder nicht transparent verwendet oder sich nicht ausreichend von der Hamas distanziert. Ein weiterer Vorwurf: In Schulen, die von der UNRWA betrieben werden, werde das Existenzrecht Israels bestritten.

Mit Zionismus ist eine politische Grundhaltung gemeint, die davon ausgeht, dass allein ein eigener Staat die Jüdinnen und Juden in aller Welt vor Verfolgung schützt.

Ziel des Ende des 19. Jahrhunderts begründeten Zionismus war es, für die in aller Welt, in der Diaspora, verstreuten Juden einen Zufluchtsort zu bieten. Dieser sollte dort liegen, wo das Volk der Israeliten ursprünglich sesshaft geworden war, im Gelobten Land zwischen Mittelmeer und dem Jordan-Fluss. Im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert bauten viele jüdische Einwanderer Siedlungen in diesem Gebiet, stets in Konflikt mit den dort lebenden Arabern. Nach 1945 kamen dann jene Juden, die den Holocaust überlebt hatten oder nach der Staatsgründung Israels und den Kriegen mit seinen arabischen Nachbarn aus muslimischen Ländern vertrieben wurden. Eine weitere Einwanderungswelle gab es nach 1991, als zahlreiche Juden aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion kamen.

Im politischen Diskurs des heutigen Israel wird Zionismus oder Neo-Zionismus aber zuweilen auch gebraucht, um eine Position zu beschreiben, die im politischen Spektrum eher rechts steht, sich also zum Beispiel auf Seiten des Likud-Blocks von Premier Benjamin Netanjahu anlehnt. Zionismus in diesem Verständnis wäre eine Position, die stark Partei ergreift für die Siedler und gegenüber den Palästinensern. Allerdings ist die Verwendung des Begriffs in diesem Zusammenhang nicht trennscharf. Zionismus fungiert auch als eine Art Kampfbegriff für Antisemiten. Dabei werden alle Juden pauschal als Zionisten markiert und politisch attackiert. Antizionismus dient in diesem Fall dazu, Judenhass zu maskieren.

Darunter versteht man, dass im Nahen Osten auf dem Gebiet des heutigen Israel, des Westjordanlands und des Gazastreifens zwei Staaten koexistieren sollen. Einer, in dem vorwiegend Juden leben, und einer, in dem Palästinenser eine Heimat finden. Umstritten sind die Grenzen dieser Staaten, der Status der Stadt Jerusalem, die sowohl Israelis als auch Palästinenser als Ganzes als Hauptstadt beanspruchen, sowie die Rolle der jüdischen Siedler im Westjordanland.

Eine Alternative zur Zweistaatenlösung ist ein Modell, in dem Israelis und Palästinenser in einem einzigen Staat leben. Außerdem eine Dreistaatenlösung, die theoretisch verschiedene Formen annehmen könnte. Entweder mit einem Staat Israel und zwei autonomen palästinensischen Staaten im Gazastreifen und im Westjordanland. Oder mit einem Staat Israel und einem von Jordanien verwalteten Westjordanland sowie einem von Ägypten verwalteten Gazastreifen.