EVP-Streit mit Orbán: Weber will in Ungarn vermitteln

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) zur Europawahl, Manfred Weber (CSU), will einen persönlichen Schlichtungsversuch unternehmen und den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán besuchen. Auf diese Weise will Weber einen Bruch in der EVP-Fraktion noch abwenden. In der EVP gibt es Bestrebungen, Orbáns Partei Fidesz wegen nationalistischer und EU-kritischer Positionen auszuschließen.

"Ich werde in den nächsten Tagen auch noch mal das persönliche Gespräch mit Viktor Orbán in Budapest suchen, weil ich versuchen will, ihm klar zu machen, dass er sich derzeit auf dem Weg aus der EVP hinaus befindet", sagte Weber der Welt am Sonntag. Es gehe nicht um einen Konflikt zwischen östlichen und westlichen EU-Staaten "oder um die Migrationspolitik, wie behauptet wird, sondern darum, welche Werte die EVP und die EU ausmachen".

Der EVP gehören 56 Parteien an, darunter CDU, CSU, Fidez, die Forza Italia des italienischen Ex-Premiers Silvio Berlusconi, die französischen Republikaner, die kroatische HDZ und die spanische Volkspartei PP. Mittlerweile fordern 13 Mitgliedsparteien die Suspendierung der Fidesz-Mitgliedschaft oder ihren Ausschluss aus der Parteienfamilie. CDU und CSU gehören nicht dazu.

Am 20. März könnte der EVP-Vorstand über den Fidesz-Verbleib abstimmen. Unmut erregte zuletzt eine ungarische Plakataktion gegen den von der EVP gestellten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Weber hatte Orbán aufgerufen, sich für die Plakataktion zu entschuldigen.