Süddeutsche Zeitung

USA:Verteidigungsminister Mattis setzt Transgender-Verbot für US-Armee aus

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Präsident Trump hatte auf Twitter angekündigt, Transmenschen vom Dienst in den amerikanischen Streitkräften auszuschließen. Das Verteidigungsministerium geht aber einen anderen Weg.

Im Juli hatte US-Präsident Donald Trump mal wieder mit einem Tweet für Empörung gesorgt: Er wolle Transgender-Personen vom Dienst in den amerikanischen Streitkräften ausschließen. Das US-Militär dürfe nicht mit den "enormen medizinischen Kosten und der Störung belastet werden", die Transgender-Menschen mit sich brächten. Jetzt hat US-Verteidigungsminister James Mattis die Anordnung des Präsidenten de facto auf Eis gelegt.

In einer offiziellen Mitteilung heißt es, eine Expertengruppe solle untersuchen, was das Beste sei für die "militärische Kampfeffektivität, die zum Sieg auf dem Schlachtfeld führt". In der Zwischenzeit bleibe die derzeitige Regelung in Kraft, was bereits im Dienst stehende Mitglieder der Armee angehe. Die Frage der Neuaufnahme von Transgender-Personen erwähnt er nicht; die Expertengruppe soll sich auch ihrer annehmen.

Ende Juli hatte Präsident Trump auf Twitter erklärt, er werde "nach Rücksprache mit meinen Generälen und Militärexperten" die Streitkräfte anweisen, künftig keine Transmenschen mehr im Militärdienst zu akzeptieren. Damit wollte Trump eine Entscheidung seines Vorgänger Barack Obama rückgängig machen. Das Pentagon reagierte darauf mit der Ansage, solange es keine offizielle Regelung gebe, seien Transgender in der Armee weiterhin willkommen. Am Freitag vergangener Woche wies Trump das Pentagon dann offiziell an, künftig keine Menschen mehr in die Streitkräfte aufzunehmen, die ihre Transgender-Persönlichkeit offen leben. Die Entscheidung darüber, ob Transgender, die bereits in der Armee dienen, aus der Truppe ausscheiden müssen, überließ er dem Verteidigungsministerium.

In der US-Armee durften transgeschlechtliche Menschen bislang nicht eingestellt werden oder dienen. Allerdings war unter Trumps Vorgänger Barack Obama angeordnet worden, dieses Verbot mit Wirkung zum 1. Juli dieses Jahres aufzuheben. "Barrieren, die nichts mit der Qualifikation zu tun haben", dürften nicht länger die Rekrutierung des bestqualifizierten Personals verhindern, sagte der ehemalige Verteidigungsminister Ashton Carter zur Begründung.

Trumps Äußerungen auf Twitter hatten in den USA für Empörung gesorgt. Politiker aus beiden Lagern wiesen Trumps Forderung zurück. Die Entscheidung sei ein schwerer Rückschritt in einem jahrzehntelangen Kampf für mehr Gleichberechtigung der Gemeinschaft von Lesben, Schwulen, Bi- und Transsexuellen, kurz LGBT.

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