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SZ-Podcast "Das Thema":Wie Polen und Ungarn die Demokratie beschädigen

Lesezeit: 1 min

Polen hat seine unabhängige Justiz quasi abgeschafft, in Ungarn wird die Opposition unterdrückt und sogar der US-Präsident hetzt regelmäßig gegen Gerichte und die freie Presse. In vielen Regionen der Welt scheint das System Demokratie gerade unter Beschuss zu stehen. Wo führt diese Entwicklung hin?

In Polen ist die Demokratie auf dem Rückzug: Die rechtskonservative PiS-Partei unterwandert wichtige Kontrollgremien, schränkt die Unabhängigkeit der Justiz ein und setzt die freie Presse unter Druck. SZ-Korrespondent Florian Hassel kam vor fünf Jahren nach Warschau, kurz bevor die PiS an die Macht kam. Im Podcast beschreibt er, wie sich das Land seitdem verändert hat.

Aber Polen ist nicht das einzige Beispiel eines Landes, dessen demokratisch gewählte Regierung immer mehr einem autoritären Regime ähnelt. Auch in Ungarnverändert Präsident Viktor Orbán das Land: Seine konservative Partei besetzt alle wichtigen Posten, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit sind eingeschränkt. Orbán selbst spricht von einer "illiberalen Demokratie".

Ist die Demokratie auf dem Rückzug? Im zweiten Teil des Podcasts spricht darüber Stefan Kornelius, der Leiter der SZ-Außenpolitik.

Zum Weiterlesen:

Zum Begriff der illiberalen Demokratie: eine Framing-Analyse.

Dieser Text behandelt den aktuellen Streit zwischen Orbáns Fidesz-Partei und der EVP.

Wie die Opposition in Polen sich bei den kommenden Wahlen gegen die PiS-Partei aufstellt, beschreibt dieser Text von Florian Hassel.

Auch in Rumänien wird die Unabhängigkeit der Justiz derzeit eingeschränkt, davon erzählt dieser Text.

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