Süddeutsche Zeitung

Parteivorsitz:Scholz bewirbt sich für SPD-Spitze

  • Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nach SZ-Informationen bereit, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren.
  • Scholz habe seine Kandidatur diese Woche in einer Telefonschaltkonferenz mit den drei Interimsvorsitzenden angeboten, berichtete der Spiegel am Freitag.
  • Der Vizekanzler hatte noch im Juni erklärt, aus zeitlichen Gründen nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen und soll sich aus Sorge um einen weiteren Absturz der SPD umentschieden haben.

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz will ins Rennen um den SPD-Vorsitz einsteigen. Das haben Parteikreise der SZ bestätigt, zunächst hatte der Spiegel berichtet.

In einem Telefonat hat Scholz dem Spiegel zufolge den kommissarischen Parteivorsitzenden gegenüber gesagt: "Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt". Die Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel haben demnach nicht widersprochen. Dem Spiegel zufolge sucht Scholz eine Partnerin, mit der er gemeinsam als Spitzen-Duo kandidieren könnte.

Scholz' Absicht zu kandidieren, stößt in der Partei auf Erleichterung. Baden-Württembergs SPD-Landeschef Andreas Stoch sagte der Süddeutschen Zeitung: "Endlich stellt sich jemand aus der ersten Reihe der SPD seiner Verantwortung! Das muss aber noch nicht das letzte Wort sein."

Der Vizekanzler hatte noch im Juni erklärt, aus zeitlichen Gründen nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen. Er soll sich aus Sorge um einen weiteren Absturz der SPD umentschieden haben. Es heißt, Grund dafür sei die Tatsache, dass im Bewerberfeld bislang niemand aus der ersten Reihe kandidieren wollte.

Im Gegensatz zu den meisten anderen Bewerbern ist Scholz ein entschiedener Befürworter der großen Koalition. In der Partei wird dem Bericht zufolge für möglich gehalten, dass Scholz' Schritt andere prominente Kandidaturen nach sich zieht.

Die neue SPD-Spitze soll in einer Mitgliederbefragung bestimmt werden

Parteichefin Andrea Nahles war nach dem Absturz der SPD bei der Europawahl Ende Mai zurückgetreten. Kandidaten für ihre Nachfolge haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Kommissarisch leiten Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Landesvorsitzender in Hessen, die Partei. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Inzwischen haben sich mehrere Nachfolger-Duos und zwei Einzelkämpfer beworben. Für die offizielle Kandidatur brauchen Bewerber die Nominierung durch einen Landesverband, einen Bezirk oder fünf Unterbezirke. Diese formalen Kriterien erfüllt bislang nur das Duo Christina Kampmann, NRW-Landtagsabgeordnete, und Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt. Daneben wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso wie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Auch der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow haben ihre Kandidatur angekündigt.

Offiziell ihre Bewerbung erklärt haben an diesem Freitag auch Gesine Schwan und Ralf Stegner. Schwan, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, sagte zu ihrer Kandidatur, die SPD sei in einer "sehr, sehr tiefen existenziellen Krise", die sie zu überwinden helfen wolle. Es genüge dabei allerdings nicht, nur das Personal auszutauschen. Vielmehr seien tiefere Einsichten über das notwendig, was in den letzten 20 Jahren geschehen ist. Schwan versuchte sich an einer knappen Analyse der grundsätzlichen Probleme der Sozialdemokraten. Gebraucht würde eine neue Form, eine Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie, um die Steuerung und das Primat gegenüber der Wirtschaft wiederherzustellen, forderte sie.

Mit Ralf Stegner als stellvertretendem SPD-Parteivorsitzenden hatte sich der erste Vertreter der Parteispitze zur Kandidatur bereit erklärt. Stegner bezeichnete sich und Schwan als "Powerduett" mit unterschiedlichem Politikstil und forderte eine stärkere Besinnung auf das Soziale, auf Solidarität als Grundwert. So sei der ökologische Umbau zwar dringend notwendig - schließlich habe man nur einen Planten. Dieser Umbau müsse aber unbedingt sozial verträglich stattfinden. Und um Rentnern und sozial Schwachen zu helfen, müssten auch die Reichen über Steuern stärker zur Kasse gebeten werden. Auch wenn der eine oder andere Millionär dann die SPD nicht mehr wählen würde, so Stegner ironisch.

Die Kandidatur von Olaf Scholz begrüßten sowohl Stegner als auch Schwan - und hielten sich selbst zugute, durch ihre eigene Bewerbung "Schwung in die Sache" gebracht zu haben. Beide müssen allerdings noch die formalen Bedingungen der Bewerbung erfüllen.

Am Freitag wurde zudem bekannt, dass Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping kandidieren wollen. Pistorius ist der einzige, der genau wie Scholz aus dem ansonsten eher linken Bewerberfeld heraussticht.

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