SPD: Gegen Umfragetief: Steinmeier hofft auf Landtagswahlen

Umfragen sehen die SPD weiterhin am Boden. Doch Kanzlerkandidat Steinmeier setzt auf eine Trendwende durch die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland - zur Not mit Hilfe der Linkspartei.

Eine Hoffnung hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier noch vor dem Bundestagswahlkampf, in dem seine Partei derzeit so abgeschlagen ist: Das sind die drei Landtagswahlen am kommenden Wochenende.

Es geht um die Macht - und dafür sind dem einstigen Staatskanzleichef des Kanzlers Gerhard Schröder offenbar auch Bündnisse mit der Linkspartei recht. Die waren in jenen SPD-Spitzenkreisen bisher eher Schmuddelzeug.

In einem Interview mit der Rheinischen Post sagte der Vizekanzler auf die Frage, ob die SPD jede mögliche Konstellation nutzen sollte, um in Sachsen, Thüringen oder im Saarland an die Macht zu kommen: "Die SPD muss den Anspruch haben, Regierungen zu führen. Eine SPD-Regierungsbeteiligung im Saarland, on Sachsen oder Thüringen kann für die SPD im Bundestagswahlkampf einen Positivtrend begründen."

Steinmeier betonte allerdings, dass die Landesverbände in eigener Verantwortung über Koalitionen entscheiden. Eine neue Diskussion über Rot-Rot im Bundestagswahlkampf fürchtet der Außenminister nicht. "Es wird CDU/CSU nicht gelingen, Ergebnisse von Landtagswahlen als nationale Schicksalsfragen hochzustilisieren", sagte er.

Die CDU könnte bei den Wahlen am kommenden Sonntag sowohl in Saarland als auch inThüringen ihre absoluten Mehrheiten einbüßen. Laut Spiegel will die SPD nach den Landtagswahlen am 30. August der Linken eine Koalition anbieten, wenn so die CDU- Ministerpräsidenten Dieter Althaus in Thüringen und Peter Müller im Saarland abgelöst werden können. Für den Bund hat die SPD nach der Bundestagswahl am 27. September eine Koalition unter Beteiligung der Linken definitiv ausgeschlossen.

Linken-Spitzenkandidat Oskar Lafontaine soll bereits mehrere Personalvorschläge für eine linke Koalition an der Saar gemacht haben, die auch in der SPD konsensfähig seien. Saarlands SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas dementierte: "Also mit mir hat niemand gesprochen. Und da man mit mir sprechen muss in dieser Frage, gibt es weder Absprachen noch Vereinbarungen noch sonst irgendetwas", sagte Maas. Dennoch ist unverklennbar, dass Ex-SPD-Chef Lafonatine und sein ehemaliger Zögling Maas zusammen gerückt sind.

Auch in Thüringen wäre eine rot-rote Zusammenarbeit möglich, wenn es mit den Grünen die notwendigen Mehrheiten gibt. In beiden Ländern sind schwarz-gelbe Bündnisse laut Umfragen derzeit fraglich. In Sachsen hingegen - wo ebenfalls gewählt wird - könnte Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) statt der derzeit mit ihm regierenden SPD möglicherweise die FDP in die Regierung holen.