Pandemie:Weitere Proteste gegen Corona-Politik
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Auch am Montagabend gehen in mehreren Städten in Sachsen und Thüringen Hunderte Menschen auf die Straße. Nach Angaben der Polizei werden allein in Sachsen gut 700 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Demonstranten eröffnet.
In mehreren Städten in Sachsen und Thüringen haben am Montagabend Hunderte Menschen gegen die Politik zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Die Polizei hatte vorab eine härtere Gangart angekündigt, nachdem sie in den vergangenen Wochen kaum gegen die unzulässigen Proteste in Sachsen vorgegangen war, dem Bundesland mit den deutschlandweit höchsten Corona-Zahlen. Daran hatte es scharfe Kritik gegeben. Die Corona-Notfallverordnung erlaubt in Sachsen derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern.
Im sächsischen Freiberg (Landkreis Mittelsachsen) stoppte die Polizei nach eigenen Angaben einen unzulässigen Aufzug und leitete Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen insgesamt 451 Menschen ein. Die Teilnehmerzahl der Demonstration habe im oberen dreistelligen Bereich gelegen.
In Bautzen seien etwa 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Sie seien gestoppt worden, von 30 Beteiligten seien die Personalien aufgenommen worden. Zudem habe es eine Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen gegeben, bei der die Polizei ebenfalls eingeschritten sei. Der Platz sei zu voll gewesen, die Anwesenden seien aufgefordert worden, sich zu entfernen. Die Beamten hätten Pfefferspray eingesetzt, um Menschen zurückzudrängen, berichtete die Polizei auf Twitter.
Wie die sächsische Polizei am späten Abend mitteilte, gab es Proteste auch in Chemnitz, Zwönitz, Hainichen, Mittweida, Schneeberg sowie an weiteren Orten. An allen Einsatzorten im Freistaat seien mehr als 700 Ordnungswidrigkeitsverfahren und gut ein Dutzend Strafverfahren eröffnet worden, unter anderem wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung.
Proteste auch in Thüringen
In Thüringen versammelten sich unter anderem in Erfurt, Bad Salzungen, Jena, Sömmerda, Zeulenroda und Altenburg jeweils mehrere Hundert Menschen, wie es aus dem Innenministerium des Landes hieß. In der Landeshauptstadt Erfurt hätten sich am Abend etwa 350 Menschen auf dem Anger getroffen. Nach einer verfügten Auflösung der Versammlung hätten sich die Menschen als Aufzug in Bewegung gesetzt, erklärte die Polizei. In der Spitze seien etwa 1000 Teilnehmende gezählt worden. Die Rädelsführer seien angezeigt worden. Außerdem seien acht Anzeigen unter anderem wegen Widerstandes und tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte sowie Beleidigung aufgenommen worden. Zwei Demonstranten seien leicht verletzt worden.
Bereits am Montagmittag gab es vor dem Sächsischen Landtag in Dresden Proteste von Corona-Kritikern. Laut Polizei kamen zwischen 50 und 100 Demonstranten in der sächsischen Landeshauptstadt zusammen und damit weit weniger als erwartet. Mindestens 27 Menschen müssen sich nun wegen Verstößen gegen die Corona-Notfallverordnung verantworten. Hinzukamen laut Polizei zwei Strafverfahren wegen Beleidigung und Widerstandsgegen Vollstreckungsbeamte.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner am Dienstag für Sachsen mit 1082,1, für Thüringen mit 1023,1, an. Der Sächsische Landtag hatte am Montag die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie geschaffen.