SZ-Podcast "Auf den Punkt":Scholz' Machtwort im Atomstreit: "Der Zauber der Ampel ist vorbei"
Olaf Scholz hat im Streit um die AKW seine Richtlinienkompetenz genutzt. Welche Auswirkungen das auf die Koalition haben könnte.
Von Tami Holderried und Claus Hulverscheidt
Nachdem vor allem Grüne und FDP monatelang darum gestritten haben, ist jetzt klar: Alle drei deutschen Atomkraftwerke, die noch laufen, werden das auch weiterhin tun - aber maximal bis zum 15. April 2023. Das hat Olaf Scholz in einem Brief an Wirtschaftsminister Habeck, Finanzminister Lindner und Umweltministerin Lemke mitgeteilt. Damit nutzt er seine sogenannte Richtlinienkompetenz.
"Das ist ein sehr, sehr großer Schritt, den es so in den vergangenen Jahrzehnten nicht gegeben hat," sagt Claus Hulverscheidt aus der Parlamentsredaktion der SZ. Scholz habe damit den "Kindereien" der Minister Habeck und Lindner ein Ende setzen und weiteren Imageschaden von der Ampelkoalition abwenden wollen. Am Ende habe es aber quasi keinen anderen Ausweg aus der Situation gegeben, denn "Lindner und Habeck hatten sich beide eingemauert", so Hulverscheidt. Der Schaden für die Ampel sei aber immens.
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Moderation, Redaktion: Tami Holderried
Redaktion: Antonia Franz
Produktion: Jakob Arnu
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