Süddeutsche Zeitung

SZ-Podcast "Auf den Punkt":Ibiza-Video erfasst ÖVP und SPÖ

Der Skandal um das Ibiza-Video und womöglich illegale Parteispenden weitet sich aus. Nach der FPÖ nimmt Österreichs Staatsanwaltschaft auch ÖVP und SPÖ ins Visier.

Ende Mai ist das Ibiza-Video in den österreichischen Europawahlkampf wie eine Bombe eingeschlagen. Die Koalition von ÖVP und FPÖ unter Kanzler Sebastian Kurz zerbrach auch, weil die FPÖ-Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus auch über ein womöglich illegales System der Parteienfinanzierung über angeblich gemeinnützige Vereine sprachen.

Jetzt wird auch gegen ÖVP und SPÖ wegen illegaler Spenden ermittelt - und "wegen Untreue" gegen die angeblichen Großspendern der FPÖ. Obwohl Strache später erklärte, es seien keine solchen Spenden geflossen und sie selbst Spenden dementierten. Inzwischen gebe es ein neues Gesetz zur Parteienfinanzierung, sagen Leila Al-Serori und Bastian Obermayer, die zum Ibiza-Video recherchiert haben. Der Staatsanwaltschaft stehen nun umfangreiche Ermittlungen bevor und es müsse zunächst geklärt werden, was denn überhaupt ein Verein sei, der Parteien nahe stehe.

Weitere Nachrichten: "Alan Kurdi" nimmt 44 Flüchtlinge an Bord, Milliardenhilfen für schwache Regionen.

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lala
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