EU-Kommission:Oppermann rät zur Wahl von der Leyens
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Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat zur Wahl der Christdemokratin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. "Ich empfehle Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Alles andere würde eine Schwächung der Europäischen Union bedeuten. Und das kann niemand wollen", sagte Oppermann der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Die 16 SPD-Abgeordneten im EU-Parlament haben dagegen ein Nein für die Abstimmung am Dienstag in Straßburg angekündigt.
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen war von den EU-Staats- und Regierungschefs als Präsidentin der EU-Kommission nominiert worden. Zuvor hatte es dort keine Mehrheit für einen der Europawahl-Spitzenkandidaten gegeben. An diesem Dienstag soll von der Leyen nun im Europäischen Parlament gewählt werden.
Dass von der Leyen keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl gewesen sei, könne ihr jetzt nicht zur Last gelegt werden, sagte Oppermann: "Das jetzt voll auf Ursula von der Leyen abzuladen, ist mit Blick auf die Bedeutung der EU-Kommission ein zu kleines Karo."
Die Europa-Abgeordnete Katarina Barley (SPD) bleibt bei ihrer Ablehnung von Ursula von der Leyen. Es gehe ihr nicht um die Personalie von der Leyen, sagt die bisherige Bundesjustizministerin im ZDF-Morgenmagazin. Sie kenne und schätze von der Leyen. Aber der Europäische Rat und das Parlament müssten sich abstimmen bei der Besetzung der Spitzenposition der Kommission.
"Es geht um eine Weichenstellung in der Europäischen Union, es geht um das Kräfteverhältnis zwischen Europäischen Parlament und dem Rat." Das Spitzenkandidatenprinzip sei ein "ganz wichtiger Teil". Der Rat könne das "nicht einfach in die Tonne treten".
Union und SPD hatten in den vergangenen Tagen bekräftigt, dass der Streit um von der Leyen nicht zur Gefahr für die große Koalition werden dürfe. Die SPD ist aufgebracht, weil von der Leyens Nominierung dem Wunsch des Parlaments widerspricht, nur einen der Spitzenkandidaten für die Europawahl zum Kommissionschef zu machen.