Süddeutsche Zeitung

Kuba:Blockiertes Internet und Dutzende Festnahmen nach Massenprotesten

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US-Präsident Biden sichert den Protestierenden im autoritär regierten Kuba die Unterstützung der Vereinigten Staaten zu.

Auf Kuba sind auch am Montag zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die kommunistisch-sozialistische Regierung von Präsident Miguel Díaz-Canel zu demonstrieren. Das berichten regierungskritische Portale. Die unabhängige Künstlerbewegung "San Isidro" veröffentlichte eine Liste mit Namen von Personen, die in den vergangenen Tagen verhaftet oder als vermisst gemeldet wurden. Nach Angaben von Amnesty International sind mindestens 115 Menschen willkürlich festgenommen worden. Darunter waren prominente Dissidenten sowie auch Journalisten, wie die Amerika-Direktorin der Menschenrechtsorganisation, Érika Guevara-Rosas, am Montag auf Twitter schrieb.

Berichten zufolge herrschte am Montag eine hohe Präsenz von Sicherheitskräften. Es kursierten Videos, die neue, kleinere Proteste zeigen sollten. Bereits am Sonntag waren Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um zu demonstrieren. Beobachter sprachen von den größten Demonstrationen in Kuba seit Jahrzehnten.

Internetverbindungen wurden blockiert, soziale Netzwerke gesperrt

Menschenrechtsorganisationen berichteten, dass Internetverbindungen und soziale Netzwerke gesperrt worden seien, damit keine weiteren Bilder von Polizeigewalt und Protesten verbreitet werden könnten. Die Proteste richten sich gegen die katastrophale Versorgungslage auf der Insel, die hohen Lebensmittelpreise sowie den Mangel an Medikamenten. Zudem fordern die Regierungsgegner eine demokratische Öffnung des Systems.

US-Präsident Joe Biden hat den Demonstranten die Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesichert. Die Menschen in Kuba forderten Grundrechte ein, hieß es in einer am Montag vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung Bidens. "Diese Rechte, einschließlich des Rechts auf friedlichen Protest und des Rechts, die eigene Zukunft frei zu bestimmen, müssen respektiert werden. Die Vereinigten Staaten rufen das kubanische Regime dazu auf, in diesem entscheidenden Moment auf sein Volk zu hören und seinen Bedürfnissen zu dienen, anstatt sich selbst zu bereichern." Biden kritisierte die "jahrzehntelange Unterdrückung" durch die Regierung.

Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise waren am Wochenende in Kuba erstmals seit Jahrzehnten wieder Demonstranten in großer Zahl gegen die kommunistische Regierung auf die Straßen gegangen. In der Hauptstadt Havanna zogen sie am Sonntag durch den historischen Stadtkern und skandierten "Freiheit, Freiheit" und "Wir haben keine Angst", wie auf in sozialen Netzwerken veröffentlichten Videos zu sehen war. Auch in den Städten Holguín, Matanzas, Camagüey und Santiago de Cuba protestierten Tausende Menschen gegen Mangelwirtschaft und Unterdrückung. Zugleich solidarisierten sich Demonstranten außerhalb Kubas - etwa in der nahegelegenen US-Stadt Miami, wo viele Exil-Kubaner leben; dort gab es am Sonntag Kundgebungen. Kubas Regierung machte von den USA gesteuerte Provokateure für die Demonstrationen verantwortlich.

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